2082/AB-BR/2005

Eingelangt am 05.01.2005
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-12.000/0009-I/CS3/2004 DVR:0000175

An die

Präsidentin des Bundesrates

Anna-Elisabeth Haselbach

Parlament

1017 W i e n

Wien, . 2004

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2264/J-BR/2004 betreffend weitere Schließung von Postämtern, die die Bundesräte Prutsch und GenossInnen am 5. November 2004 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Welche Postämter in der Steiermark werden von der Schließung betroffen sein?

Antwort:

Im Filialnetz der Österreichischen Post AG finden laufend Wirtschaftlichkeitsüberprüfungen von Postämtern in allen Bundesländern statt. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme, die das Unternehmen eigenverantwortlich trifft und auf die ich als Bundesminister keinen unmittelbaren Einfluss nehmen kann. Die Österreichische Post AG hat mir berichtet, dass die nunmehr abgeschlossene Überprüfung ergeben hat, dass bundesweit mehr als 350 Postämter nicht kostendeckend geführt werden können.

Wie dies in der Post-Universaldienstverordnung vorgesehen ist, wird die Österreichische Post AG nun die betroffenen Gemeinden informieren und mit ihnen in Verhandlung treten. Ziel dieser Verhandlungen ist es, in erster Linie den Standort zu erhalten. Falls dies nicht möglich ist, muss eine geeignete Ersatzlösung (Post-Partner, Post-Servicestelle, mobiles Postamt) gefunden werden.

Frage 2:

Wie viele "Postpartner" haben in der Steiermark bis dato die "Nahversorgung" übernommen?

Antwort:

In der Steiermark existieren mit Stand 1. November 2004 36 „Postpartner“.

Frage 3:

Wie viele "Postpartner" haben zwischenzeitlich ihre Kooperation mit der Post wieder eingestellt?

Antwort:

Seit dem Jahre 2002 haben in der Steiermark sechs „Postpartner“ die Kooperation mit der Österreichischen Post AG wieder eingestellt, wobei 2 „Postpartner“ von neuen Geschäftsführern übernommen wurden. Die Kündigungen erfolgten ausschließlich durch die jeweiligen Geschäftsführer unter der Begründung von Pensionierung und Geschäftsauflösung.

Mit freundlichen Grüßen