2109/AB-BR/2005
Eingelangt am
13.05.2005
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfragebeantwortung
GZ.
BMVIT-10.000/0014-I/CS3/2005 DVR:0000175
An den
Präsidenten des Bundesrates
Mag. Georg Pehm
Parlament
1017 W i e n
Sehr geehrter Herr Präsident!
Die schriftliche Anfrage Nr.
2304/J-BR/2005 betreffend den Ausbau der Bahnstrecke Bregenz - St. Gallen, die
die Bundesräte Jürgen Weiss, Kolleginnen und Kollegen am 17. März 2005 an mich
gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Im Allgemeinen:
Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation
und Technologie der Republik Österreich und das Departement für Umwelt,
Verkehr, Energie und Kommunikation der schweizerischen Eidgenossenschaft haben
am 27. Oktober 2003 in Bern eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei der
weiteren Entwicklung des Eisenbahnwesens abgeschlossen. In dieser Vereinbarung
ist unter anderem vorgesehen, die Eisenbahnverbindung St. Margrethen – Bregenz
sowohl in technischer als auch in organisatorischer Hinsicht zu modernisieren.
Zu Frage 1:
Liegen die für Ende 2004 in Aussicht gestellten Planungen inzwischen vor?
Antwort:
Für das Projekt "Ausbauplanung der Eisenbahnstrecke St. Margrethen (CH) – Bregenz (A)" haben die ÖBB eine Förderung im Rahmen des INTERREG III A-Programms „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“ beantragt. Dadurch soll fast die Hälfte der Planungskosten durch dieses Programm der Europäischen Union kofinanziert werden.
Fragen 2 und 3:
Falls Nein: Wann wurde mit den Planungen begonnen, worauf ist die Verzögerung zurückzuführen und wann werden sie abgeschlossen sein?
Falls ja: Wann wird mit dem vereinbarten Ausbau der Bahnstrecke begonnen und wann wird er abgeschlossen sein?
Antwort:
Die Kofinanzierung im Rahmen der INTERREG III A-Programme ist von der Einhaltung bestimmter Regeln abhängig; so können unter anderem bereits vor Erteilung der Förderzusage erfolgte Ausgaben nicht gefördert werden. Es ist daher zweckmäßig, die beträchtlichen Fördermittel in vollem Umfang auszuschöpfen. Der derzeit gültige ÖBB-Rahmenplan sieht die Planungstätigkeit bis 2006 und die Baumaßnahmen ab 2008 vor, so dass daraus keine Verzögerungen zu erwarten sind.
Mit freundlichen Grüßen
|
|
|