2109/AB-BR/2005

Eingelangt am 13.05.2005
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Anfragebeantwortung

 

 

GZ. BMVIT-10.000/0014-I/CS3/2005     DVR:0000175

 

 

 

An den

Präsidenten des Bundesrates

Mag. Georg Pehm

 

Parlament

1017   W i e n

Wien, 12. Mai 2005

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

 

Die schriftliche Anfrage Nr. 2304/J-BR/2005 betreffend den Ausbau der Bahnstrecke Bregenz - St. Gallen, die die Bundesräte Jürgen Weiss, Kolleginnen und Kollegen am 17. März 2005 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Im Allgemeinen:

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich und das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation der schweizerischen Eidgenossen­schaft haben am 27. Oktober 2003 in Bern eine Vereinbarung über die Zusam­men­arbeit bei der weiteren Entwicklung des Eisenbahnwesens abgeschlossen. In dieser Vereinbarung ist unter anderem vorgesehen, die Eisenbahnver­bindung St. Margrethen – Bregenz sowohl in technischer als auch in organisatorischer Hinsicht zu modernisieren.

 

Zu Frage 1:

Liegen die für Ende 2004 in Aussicht gestellten Planungen inzwischen vor?

 

Antwort:

Für das Projekt "Ausbauplanung der Eisenbahnstrecke St. Margrethen (CH) – Bregenz (A)" haben die ÖBB eine Förderung im Rahmen des INTERREG III A-Programms „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“ beantragt. Dadurch soll fast die Hälfte der Planungskosten durch dieses Programm der Europäischen Union kofinanziert werden.

 

Fragen 2 und 3:

Falls Nein: Wann wurde mit den Planungen begonnen, worauf ist die Verzögerung zurückzuführen und wann werden sie abgeschlossen sein?

 

Falls ja: Wann wird mit dem vereinbarten Ausbau der Bahnstrecke begonnen und wann wird er abgeschlossen sein?

 

 

Antwort:

Die Kofinanzierung im Rahmen der INTERREG III A-Programme ist von der Einhaltung bestimmter Regeln abhängig; so können unter anderem bereits vor Erteilung der Förderzusage erfolgte Ausgaben nicht gefördert werden. Es ist daher zweckmäßig, die beträchtlichen Fördermittel in vollem Umfang auszuschöpfen. Der derzeit gültige ÖBB-Rahmenplan sieht die Planungstätigkeit bis 2006 und die Baumaßnahmen ab 2008 vor, so dass daraus keine Verzögerungen zu erwarten sind.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen