2140/AB-BR/2005

Eingelangt am 20.09.2005
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsident des Bundesrates

Peter MITTERER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 19. September 2005

Geschäftszahl:

BMWA-10.102/0006-IK/1a/2005

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2337/J-BR betreffend Ausländerbeschäftigung im Burgenland, welche die Abgeordneten Mag. Georg Pehm, Kolleginnen und Kollegen am 21. Juli 2005 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Die unselbständige Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte hat sich - gemessen an den Jahresdurchschnittsbeständen der unselbständigen Beschäftigungsverhältnisse - von 1999 auf 2004 um 2.354 oder +30,9% erhöht.

	1999	2000	2001	2002	2003	2004
unselbständig beschäftigte Ausländer/innen	7.617	8.074	8.475	9.003	9.615	9.971
Veränderung zum Vorjahr absolut	+401	+457	+401	+528	+612	+356
Veränderung zum Vorjahr in Prozent	+5,4	+6,0	+5,0	+6,2	+6,8	+3,7

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

	Beschäftigte
Branche	1999	2004
Land- und Forstwirtschaft	623	1.101
Fischerei und Fischzucht	1	1
Bergbau, Steine und Erden	23	24
Nahrungsmittel, Getränke, Tabak	487	594
Textilien und Bekleidung	234	196
Ledererzeugung und –verarbeitung	100	164
Be- und Verarbeitung von Holz	77	86
Papier und Pappe	49	47
Verlag, Druckerei, Vervielfältigung	154	93
Chemikalien, Gummi, Erdöl	166	238
Stein- und Glaswaren	187	162
Erzeugung und Verarbeitung von Metallen	242	365
Elektrische und medizinische Geräte, Optik	76	117
Kraftwagen, Fahrzeugbau	23	24
Möbel, Schmuck, Musikinstrumente, Sportgeräte	36	24
Energie- und Wasserversorgung	3	11
Bauwesen	1.802	1.632
Handel, Reparatur von KFZ / Gebrauchsgüter	802	1.074
Beherbergungs- und Gaststättenwesen	1.117	1.632
Verkehr und Nachrichtenübermittlung	607	1.008
Kredit- und Versicherungswesen	13	26
Realitäten, Forschung, untern. Dienstl.	213	504
Öffentliche Verwaltung, Landesverteidigung, Sozialversicherung	96	70
Unterrichtswesen	31	53
Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen	207	311
Erbringung sonstiger öffentlicher und persönlicher Dienstleistungen	211	347
private Haushalte	23	10
exterritoriale Organisationen	1	1
Sonstige	15	58
SUMME	7.617	9.971

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Die Jahresdurchschnittsbestände ausländischer Arbeitsloser haben sich von 1999 bis 2004 um 147 bzw. 30,7% erhöht.

	1999	2000	2001	2002	2003	2004
Vorgemerkte arbeitslose Ausländer/innen	479	491	529	574	572	626
Veränderung zum Vorjahr absolut	-36	+12	+38	+45	-2	+54
Veränderung zum Vorjahr in Prozent	-7,1	+2,5	+7,7	+8,5	-0,4	+9,4

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

	Vorgemerkte Arbeitslose
Branche	1999	2004
Land- und Forstwirtschaft	21	29
Fischerei und Fischzucht	0	0
Bergbau, Steine und Erden	2	2
Nahrungsmittel, Getränke, Tabak	17	19
Textilien und Bekleidung	18	12
Ledererzeugung und –verarbeitung	2	4
Be- und Verarbeitung von Holz	5	5
Papier und Pappe	1	1
Verlag, Druckerei, Vervielfältigung	6	8
Chemikalien, Gummi, Erdöl	7	11
Stein- und Glaswaren	15	17
Erzeugung und Verarbeitung von Metallen	11	21
Elektrische und medizinische Geräte, Optik	20	9
Kraftwagen, Fahrzeugbau	0	2
Möbel, Schmuck, Musikinstrumente, Sportgeräte	3	2
Energie- und Wasserversorgung	0	2
Bauwesen	148	172
Handel, Reparatur von KFZ / Gebrauchsgüter	42	52
Beherbergungs- und Gaststättenwesen	71	114
Verkehr und Nachrichtenübermittlung	19	22
Kredit- und Versicherungswesen	1	3
Realitäten, Forschung, untern. Dienstl.	9	20
Öffentliche Verwaltung, Landesverteidigung, Sozialversicherung	3	5
Unterrichtswesen	1	1

	Vorgemerkte Arbeitslose
Branche	1999	2004
Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen	3	7
Erbringung sonstiger öffentlicher und persönlicher Dienstleistungen	18	32
private Haushalte	2	2
exterritoriale Organisationen	0	0
Präsenzdiener	0	0
KUG-Bezieher	0	0
Schulabgänger	6	11
Sonstige	28	42
SUMME	479	626

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

Die Förderzahlen des Arbeitsmarktservice (AMS) zeigen deutlich, dass Ausländer/innen im Burgenland in den letzten Jahren verstärkt in diverse Programme der aktiven Arbeitsmarktpolitik einbezogen wurden. So konnte die Zahl der vom AMS pro Jahr genehmigten Förderfälle für Ausländer/innen im Zeitraum von 2001 bis 2004 um ca. 45% von rund 950 auf ca. 1.400 erhöht werden. Inhaltlich liegen die Schwerpunkte der gesetzten Maßnahmen eindeutig im Bereich der Qualifizierungsförderungen, wo sowohl bei Inländern als auch bei Ausländern rund 87% der genehmigten Förderfälle angesiedelt sind.

Von den im Rahmen des Programms "Ziel-1-Burgenland 2000 bis 2006" zur Verfügung stehenden Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds, in Summe € 57,4 Mio., werden über 60 % in der Maßnahme 5.1 zur Verhinderung und Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der Jugendarbeitslosigkeit und zum Abbau qualifika-tionsbedingter Ungleichgewichte am Arbeitsmarkt eingesetzt. Die geförderten Maßnahmen umfassen u.a. Berufsorientierungs- und Aktivierungsmaßnahmen, Qualifizierungsmaßnahmen, Sozialökonomische Betriebe, Gemeinnützige Beschäftigungsprojekte und Arbeitsstiftungen. In den Jahren 2000 bis 2004 wurden 12.834 Teilnahmen an diesen Maßnahmen gefördert, wovon 758 auf ausländische Staatsbürger/innen entfielen (davon 186 EWR, EU oder Assoziierte).

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

Die Kontingente für die befristete Beschäftigung von Ausländern in der Land- und Forstwirtschaft sowie von Erntehelfern im Burgenland haben sich wie folgt entwickelt:

Landwirtschaft:

Jahr	Kontingent	Veränderung gegenüber Vorjahr in %
1999	1070	+52,8
2000	1500	+40,2
2001	1100	-26,7
2002	850	-22,7
2003	900	+5,9
2004	900	±0

Erntehelfer (Anmerkung: Die Verordnungsermächtigung für gesonderte Erntehelferkontingente gibt es erst seit 2001):

Jahr	Kontingent	Veränderung gegenüber Vorjahr in %
2001	900
2002	1200	+33,3
2003	1500	+25
2004	1500	±0

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

Die Jahresdurchschnittsbestände vorgemerkter Arbeitsloser in der Landwirtschaft (gemäß NACE-Gliederung) haben sich von 1999 bis 2004 um 9 bzw. 7,7% erhöht.

	1999	2000	2001	2002	2003	2004
vorgemerkte Arbeitslose in Landwirtschaft und Jagd	117	109	104	113	125	126
Veränderung zum Vorjahr absolut	+1	-8	-5	+9	+12	+1
Veränderung zum Vorjahr in Prozent	+0,9	-6,8	-4,5	+8,6	+10,6	+0,8

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

Im Jahr 1999 betrug der Jahresdurchschnittsbestand unselbständig Beschäftigter in der Landwirtschaft 1.370 (davon 776 Inländer/innen), im Jahr 2004 1.756 (davon 694 Inländer/innen).

Antwort zu Punkt 9 der Anfrage:

Die Kontingente für den Sommertourismus wurden in den Jahren 2003 und 2004 wieder reduziert und 2005 (387) noch weiter abgesenkt. Die genaue Entwicklung ist folgender Tabelle zu entnehmen:

Jahr	Kontingent	Veränderung gegenüber Vorjahr in %
1999	102	+2
2000	330	+223,5
2001	430	+30,3
2002	460	+7,0
2003	430	-6,5
2004	430	±0

Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:

Die Jahresdurchschnittsbestände vorgemerkter Arbeitsloser in Fremdenverkehrsberufen haben sich von 1999 bis 2004 um 69 bzw. 13,1% erhöht.

Hoteliers, Gastwirte und verwaltende leitende Berufe	1999	2000	2001	2002	2003	2004
Bestand an vorgemerkten Arbeitslosen	17	18	20	17	15	16
Veränderung zum Vorjahr absolut	+4	+1	+2	-3	-2	+1
Veränderung zum Vorjahr in Prozent	+30,1	+5,9	+11,1	-15,0	-11,8	+6,7
andere Hotel- und Gaststättenberufe
Bestand an vorgemerkten Arbeitslosen	301	287	287	309	331	345
Veränderung zum Vorjahr absolut	-13	-14	±0	+22	+22	+14
Veränderung zum Vorjahr in Prozent	-4,1	-4,6	±0	+7,7	+7,1	+4,2
Köche, Küchengehilfen
Bestand an vorgemerkten Arbeitslosen	208	205	191	195	214	234
Veränderung zum Vorjahr absolut	-12	-3	-14	+4	+19	+20
Veränderung zum Vorjahr in Prozent	-5,5	-1,4	-6,8	+2,1	+9,7	+9,3

Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:

Im Jahr 1999 betrug der Jahresdurchschnittsbestand unselbständig Beschäftigter im Fremdenverkehr im Burgenland 3.793, im Jahr 2004 4.398.

Antwort zu Punkt 12 der Anfrage:

Laut Auskunft der Bundesanstalt Statistik Austria wäre für die Beantwortung der Frage eine Sonderauswertung unter Verwendung des Mikrozensus erforderlich. Dabei wären die Ergebnisse für 1999 und für 2004 aufgrund der Umstellung der Erhebungsmethode nur eingeschränkt vergleichbar. Zudem ist es gemäß Statistik Austria wahrscheinlich, dass die für eine valide Hochrechnung erforderliche Stichproben-größe für das Burgenland für diese spezielle Fragestellung (beschäftigte Ausländer/innen in Fremdenverkehrsberufen) nicht erreicht ist.

Aus den angeführten Gründen wurde alternativ der Anteil ausländischer Beschäftigter in der Wirtschaftsklasse Beherbergungs- und Gaststättenwesen (NACE 55) mit Hilfe von Registerdaten des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger ausgewertet. Der Anteil von Beschäftigungsverhältnissen ausländischer Staatsbürger/innen an allen Beschäftigungsverhältnissen der Wirtschaftsklasse (nicht Berufen) im Burgenland betrug gemäß dieser Datenquelle 1999 29,5% und im Jahr 2004 37,1%.

Antwort zu Punkt 13 der Anfrage:

Das Kontingent nach dem Grenzgängerabkommen mit Ungarn hat sich wie folgt entwickelt:

Jahr	Kontingent	Veränderung gegenüber Vorjahr in %
1999	650	+18,2
2000	900	+38,5
2001	1200	+33,3
2002	1400	+16,7
2003	1700	+21,4
2004	1900	+11,8
2005	2050	+7,9

Antwort zu Punkt 14 der Anfrage:

Die Zahl der im Jahr 1999 und 2004 durchschnittlich beschäftigten Grenzgänger nach Berufen (Branchen-Suche nicht möglich) können der nachstehenden Tabelle entnommen werden.

	1999	2004
Kellner, Rezeptionisten	77	218
Koch	40	86
Landverkehrsberufe	52	334
Ackerbau-, Tierzucht-, Gartenbauberufe	142	237
Fleischer, Bäcker	14	61
Bauberufe (z.B. Dachdecker)	34	101
Spengler, Rohrinstallateure, Schweißer	13	44
andere Nahrungs- und Genussmittelhersteller	21	71
Schmiede, Schlosser, Werkzeugmacher	18	43
Holzverarbeiter	12	25
Bauberufe (z.B. Maurer)	4	16
Mechaniker, Schmuckwarenmacher	6	16
Händler, Ein- und Verkäufer	4	12
Steinarbeiter und verwandte Berufe	5	14
Elektriker	4	10
Friseur, Schönheitspfleger	3	5
Maschinisten	1	12
Forstarbeiter, Jagd- und Fischereiberufe	3	9
Rauchfangkehrer	2	9
Lederverarbeiter	0	8
Gesundheitsberufe	0	3
Manager	0	2
sonstige Berufe	17	68

Antwort zu Punkt 15 der Anfrage:

Das Abkommen schreibt keine besonderen Qualifikationen vor, Zulassungen werden aber nur für eine Beschäftigung auf Facharbeiterniveau erteilt.

Antwort zu Punkt 16 der Anfrage:

Länger als ein Jahr zugelassene ungarische Grenzgänger erwerben – wie im Beitrittsvertrag vorgesehen – das Recht auf freien Arbeitsmarktzugang, das ihnen gemäß § 32a Abs. 2 AuslBG vom AMS bestätigt wird. Im Einvernehmen mit dem ungarischen Arbeitsministerium werden sie aber weiter auf das Kontingent angerechnet. Das Kontingent kann daher nicht mit neuen Grenzgängern aufgefüllt werden. In den 2050 Kontingentplätzen für dieses Jahr sind daher alle bisher zugelassenen Grenzgänger eingerechnet, auch wenn sie bereits freien Zugang zum österreichischen Arbeitsmarkt haben. Für 2005 sind daher lediglich 150 zusätzliche Bewilligungen möglich.

Antwort zu Punkt 17 der Anfrage:

Die Jahresdurchschnittsbestände unselbständig beschäftigter Ungarn im Burgenland haben sich von 1999 bis 2004 um 1.591 bzw. 44,3% erhöht.

	1999	2000	2001	2002	2003	2004
unselbständige beschäftigte Ungarn im Burgenland	3.594	3.884	4.223	4.595	4.900	5.185
Veränderung zum Vorjahr absolut	+280	+290	+339	+372	+305	+285
Veränderung zum Vorjahr in Prozent	+8,5	+8,1	+8,7	+8,8	+6,6	+5,8

Antwort zu Punkt 18 der Anfrage:

Grundlage der Beantwortung ist eine Sonderauswertung auf Basis von Hauptverbandsdaten durch das Data Warehouse des Arbeitsmarktservice (eine Standardauswertung des Hauptverbands zu dieser Fragestellung liegt nicht vor). Durch die aktuelle Sonderauswertung ergeben sich notwendigerweise im Aggregat leichte Abweichungen zur Gesamtzahl unselbständiger Beschäftigungsverhältnisse unga-rischer Staatsbürger/innen auf Basis jeweils in der Vergangenheit vom Hauptverband veröffentlichter und dann unveränderter (eingefrorener) Datenbestände, wie sie beispielsweise für die Beantwortung der Frage 17 herangezogen wurden.

	unselbständig beschäftigte Ungarn
Branche	2000	2004
Land- und Forstwirtschaft	626	921
Fischerei und Fischzucht	0	1
Erzbergbau, Gewinnung von Steinen und Erden	13	14
Herstellung von Nahrungs- und Genussmitteln	211	311
Herstellung von Textilien, Textilwaren und Bekleidung	109	116
Ledererzeugung und –verarbeitung	4	20
Be- und Verarbeitung von Holz	33	33
Herstellung und Verarbeitung von Papier und Pappe	16	14
Herstellung von Chemikalien und chemischen Erzeugnissen	6	9
Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren	28	44
Herstellung und Bearbeitung von Glas	58	62
Erzeugung und Verarbeitung von Metallen	89	166
Maschinenbau	19	13
Herstellung von Büromaschinen und Datenverarbeitung	17	23
Fahrzeugbau	14	13
Herstellung von Möbeln, Schmuck und Musikinstrumenten	12	16
Energie- und Wasserversorgung	1	1
Bauwesen	951	880
Handel, Instandhaltung und Reparatur von KFZ	403	501
Beherbergungs- und Gaststättenwesen	665	1048

	unselbständig beschäftigte Ungarn
Branche	2000	2004
Verkehr und Nachrichtenübermittlung	350	590
Kredit- und Versicherungswesen	3	7
Realitätenwesen, Vermietung beweglicher Sachen	65	145
Öffentliche Verwaltung, Landesverteidigung, Sozialversicherung	14	196
Unterrichtswesen	10	11
Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen	51	76
Erbringung sonstiger öffentlicher und persönlicher Dienstleistungen	90	124
private Haushalte	10	5
exterritoriale Organisationen	0	0
Sonstige	0	8
SUMME	3.866	5.368

Antwort zu Punkt 19 der Anfrage:

Das Praktikantenkontingent hat sich wie folgt entwickelt:

Jahr	Kontingent	Veränderung gegenüber Vorjahr in %
1999	300	±0
2000	400	+33,3
2001	600	+50
2002	900	+50
2003	1600	+77,8
2004	1800	+12,5
2005	1800	±0

Antwort zu Punkt 20 der Anfrage:

Die Zahlen der im Jahr 1999 und 2004 durchschnittlich beschäftigten Praktikanten nach Berufen (eine Branchensuche ist nicht möglich) können der nachstehenden Tabelle entnommen werden.

	1999	2004
Kellner, Rezeptionisten	63	279
Koch	23	118
Landverkehrsberufe	0	37
Ackerbau-, Tierzucht-, Gartenbauberufe	7	1
Fleischer, Bäcker	41	188
Bauberufe (z.B. Dachdecker)	11	34
Spengler, Rohrinstallateure, Schweißer	14	49
andere Nahrungs- und Genussmittelhersteller	0	0
Schmiede, Schlosser, Werkzeugmacher	4	26
Holzverarbeiter	3	7
Bauberufe (z.B. Maurer)	2	14
Mechaniker, Schmuckwarenmacher	3	9
Händler, Ein- und Verkäufer	0	8
Steinarbeiter und verwandte Berufe	0	0
Elektriker	2	2
Friseur, Schönheitspfleger	2	6
Maschinisten	0	0
Forstarbeiter, Jagd- und Fischereiberufe	0	0
Rauchfangkehrer	1	0
Lederverarbeiter	0	0
Gesundheitsberufe	1	4
Manager	0	5
sonstige Berufe	40	14

Antwort zu Punkt 21 der Anfrage:

Eine statistische Auswertung ist technisch nicht möglich. Aufgrund der eingegangenen Anträge ist aber davon auszugehen, dass ca. 50 % der Praktikanten eine Lehre, ca. 30 % eine berufsbildende Schule mit (manchmal ohne) Matura und ca. 10 % einen akademischen Abschluss vorweisen können. Die restlichen 10 % verfügen über eine mehrjährige Praxis in einem bestimmten Beruf oder über eine sonstige Ausbildung.

Antwort zu Punkt 22 der Anfrage:

Praktikanten können im Rahmen ihrer befristeten Beschäftigung ihre Deutschkenntnisse verbessern und Berufserfahrungen sammeln.

Antwort zu den Punkten 23 und 24 der Anfrage:

Auch LKW-Lenker mit Berufserfahrung können die Voraussetzungen des Artikels 1 lit. b und c des Praktikantenabkommens erfüllen. Sie können ihre Berufs- und Sprachkenntnisse im Rahmen einer befristeten Beschäftigung in Österreich vervollständigen. Durch die Eingliederung in den Betrieb, die Zusammenarbeit mit Mitarbeitern des Betriebes und durch die Entgegennahme und Ausführung von Anweisungen des Betriebsinhabers ergeben sich ausreichend Möglichkeiten, zusätzliche Deutschkenntnisse zu erwerben. Auch LKW-Lenker verfügen über berufliche Qualifikationen, die sie durch eine Beschäftigung in einem österreichischen Transport- bzw. Spe-ditionsunternehmens durchaus erweitern können. Im Jahresdurchschnitt 2004 waren lediglich 37 Praktikanten als LKW-Fahrer beschäftigt. Das entspricht knapp 5 % aller Praktikanten.

Antwort zu den Punkten 25 und 26 der Anfrage:

Gerade bilaterale Vereinbarungen wie das Grenzgänger- und das Praktikantenabkommen mit Ungarn sind geeignete Instrumente, den Arbeitsmarkt durch eine kontingentierte Zulassung von Arbeitskräften aus den neuen EU-Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die um übrigen frühestens im Jahr 2009 schlagend werden wird, vorzubereiten. Unter diesen gemeinschaftsrechtlichen Prämissen wird seit längerem konsequent versucht, einen zusätzlichen Arbeitskräftebedarf, der aus dem vorhandenen Arbeitskräftepotential nicht befriedigt werden kann, vorrangig mit Arbeitskräften aus den neuen EU-Mitgliedstaaten abzudecken. Das vor kurzem in Kraft getretene Grenzgänger- und Praktikantenabkommen mit der Tschechischen Republik ist ein weiterer Schritt in diese Richtung, wobei wir auch hier vor der Festsetzung konkreter Kontingente die Arbeitsmarktlage und -entwicklung, insbesondere in den Grenzregionen zu Tschechien, unter Einbindung der Sozialpartner sehr genau prüfen werden. Auch in den bilateralen Gesprächen mit Slowenien oder Polen sind wir bemüht, die Zusammenarbeit im Bereich des Arbeitsmarktes zu intensivieren, den Informationsaustausch zu verbessern und allenfalls gemeinsame arbeitsmarktpolitische Projekte zu erörtern.

Neben diesen bilateralen Maßnahmen werden selbstverständlich weiterhin alle Förderinstrumente und Qualifizierungsmaßnahmen, einschließlich der vorhandenen Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds, eingesetzt, um die inländischen und integrierten ausländischen Arbeitskräfte bestmöglich auf den erweiterten Arbeitsmarkt und den Wettbewerb mit den Arbeitskräften aus den neuen Mitgliedstaaten nach Ablauf der Übergangsfristen vorzubereiten.

Antwort zu Punkt 27 der Anfrage:

Ja.