2188/AB-BR/2006

Eingelangt am 04.04.2006
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/9-PMVD/2006 31. März 2006

Frau
Präsidentin des Bundesrates

Parlament

1017 Wien

Die Bundesräte Mag. Neuwirth, Genossinnen und Genossen haben am 9. Februar 2006 unter der Nr. 2386/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Rainer-Kaserne in Salzburg/Glasenbach – Nutzung als Ausweichquartier für die HTL Hallein" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Wie der Realisierungsplanung zur Bundesheerreform 2010 zu entnehmen ist, soll die Rainer-Kaserne in Elsbethen/Glasenbach im Jahr 2008 aus der militärischen Nutzung entlassen und der für die Verwertung von Bundesheerliegenschaften eingerichteten „Strategischen Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (SIVBEG)“ übertragen werden.

Zu 2 bis 6:

Die Möglichkeit einer zeitabhängigen Nutzung von Teilflächen der Rainer-Kaserne durch die HTL Hallein im Wege der Bundesimmobiliengesellschaft mbH wird derzeit im Bundesministerium für Landesverteidigung einer umfassenden Prüfung unterzogen, deren Ergebnis voraussichtlich im April 2006 vorliegen wird. Darüber hinaus darf ich ihnen mitteilen, dass ich mit dem Bürgermeister von Hallein in dieser Angelegenheit bereits seit mehreren Wochen in engem Kontakt stehe.