2250/AB-BR/2006

Eingelangt am 14.11.2006
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsident des Bundesrates

Gottfried KNEIFEL

Parlament

1017 Wien

Wien, am 9. November 2006

                                                                                                                           Geschäftszahl:

                                                                                            BMWA-10.102/0016-IK/1a/2006

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2448/J-BR betreffend Dolomitsteinbruch KG Bruckneudorf/Kaisersteinbruch, welche die Abgeordneten Erwin Preiner, Kolleginnen und Kollegen am 20. September 2006 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 4 bis 6 der Anfrage:

Konkrete Pläne für die Reaktivierung des in Bruckneudorf am Truppenübungsplatz gelegenen ehemaligen „Kaisersteinbruchs“ sind der zuständigen Bezirkshauptmannschaft mangels des Vorliegens eines Ansuchens nach dem Mineralrohstoffgesetz (MinroG) um Genehmigung eines Gewinnungsbetriebsplanes nicht bekannt, weshalb die einzelnen Fragen nicht beantwortet werden können.

Antwort zu den Punkten 2 und 3 der Anfrage:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit, weshalb von der Beantwortung Abstand genommen wird.