2272/AB-BR/2007
Eingelangt am 21.02.2007
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Manfred Gruber
Parlament
1017 Wien GZ 10.001/0012-III/4a/2006
Wien, 16. Februar 2007
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2468/J-BR/2006 betreffend österreichische Strategie zur Bildung für nachhaltige Entwicklung (BINE), die die Bundesräte Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen am 21. Dezember 2006 an meine Amtsvorgängerin richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1 und 3:
Es liegt ein akkordierter Text vor, der im ersten Halbjahr 2007 in den Ministerrat eingebracht und nachfolgend dem Nationalrat sowie dem Bundesrat vorgestellt werden soll. Form und Zeitpunkt der Einbindung der parlamentarischen Gremien ist Entscheidung des Ministerrates, ebenso die Form der Information z.B. mit Fortschrittsberichten.
Zu Frage 2:
Die Umsetzung ist bereits im Gange, wird jedoch als Entwicklungsperspektive über die Dekade hinausgehen; somit wird die Strategie eine Leitlinie für eine kontinuierliche Entwicklung bieten.
Zu Frage 4:
Die Österreichische Bildungsstrategie für Nachhaltige Entwicklung wird als Leitlinie für die Entwicklung des Bildungswesens dienen. Laut Ministerratsbeschluss sind das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemeinsam mit der Federführung betraut.
Im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur ist die Sektion V mit der Koordination der Aktivitäten zu BINE beauftragt. Der Konsultationsprozess und die Expert/innenbeauftragung für den Strategieentwurf wurden aus Mitteln der Bildungsmilliarde finanziert. Die weiteren Arbeiten sollen grundsätzlich und dem Prinzip integrierter Nachhaltigkeit entsprechend aufwandsneutral geleistet werden.
Zu Frage 5:
Das Kuratorium wurde noch nicht besetzt. Die Einsetzung durch den/die zuständige/n Ressortminister/in kann erst nach Beschluss der Strategie durch die Bundesregierung erfolgen. Die Kosten sind von den beiden federführenden Ressorts zu tragen.
Zu Frage 6:
Um ein "Dekadenbüro" zur Bewerbung und Koordination der UN-Dekade zur Bildung für Nachhaltige Entwicklung sicher zu stellen und die österreichischen Aktivitäten sichtbar zu machen und zu begleiten, leitet und betreibt das FORUM Umweltbildung ab Anfang April 2007 im Rahmen seiner Infrastruktur gemeinsam mit dem Zentrum POLIS ein nach außen hin eigenständig auftretendes Büro als zentrale Anlaufstelle. Das Arbeitsprogramm (eigene CI, Website, Newsletter, Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit etc.) wird von FORUM Umweltbildung und Zentrum POLIS gemeinsam entwickelt. Damit soll eine möglichst breite Basis der Vernetzung und Weiterentwicklung der BINE-Aktivitäten gewährleistet werden. Die Aufgabe des Dekadenbüros wird durch die Werkverträge - FORUM Umweltbildung und Zentrum POLIS - geleistet.
Zu Frage 7:
Die Form der Allianz wurde noch nicht festgelegt. Dies kann erst nach Beschluss der Strategie durch die Bundesregierung erfolgen. Jedenfalls sind in die Allianz Akteur/innen der formalen, nonformalen und informellen Bildung sowohl auf zentraler als auch regionaler Ebene einzubinden.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.