2464/AB-BR/2009
Eingelangt am 02.07.2009
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BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
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Herrn Präsidenten des Bundesrates Erwin Preiner Parlament 1017 Wien
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Alois Stöger diplômé Bundesminister
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Wien, am 30. Juni 2009
GZ: BMG-11001/0157-I/5/2009
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 2675/J-BR/2009 der Bundesräte Kneifel und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Frage 1:
Zu den entsprechenden Daten für die Jahre 2000 bis 2002 verweise ich auf die Beantwortung der damaligen Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zu der an sie gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 2103/J-BR/2003 vom 15. September 2003.
Prophylaxe:
Für öffentliche Impfungen wurden und werden jährlich entsprechend den Empfehlungen des OSR für die Kinder und Jugendlichen in den in Betracht kommenden Altersgruppen vom Bund entsprechende Impfstoffe zur Verfügung gestellt, für das Bundesland Oberösterreich beliefen sich die Beträge wie folgt (der für das Jahr 2009 genannte Betrag wurde aufgrund des zugeteilten Kontingents berechnet):
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Summe 2003 |
Summe 2004 |
Summe 2005 |
Summe 2006 |
Summe 2007 |
Summe 2008 |
Summe 2009 |
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1.901.067 |
1.775.935 |
1.822.948 |
1.831.735 |
1.927.940 |
2.366.858 |
2.172.162 |
Weiters wurden bundesweit Leistungen erbracht, die den Bundesländern zugute kommen, aber nicht für einzelne Bundesländer quantifizierbar sind.
So werden den Schulen für die schulärztlichen Untersuchungen kostenlos die dafür notwendigen Drucksorten (Gesundheitsblatt, Elternfragebogen, Mitteilungskarten an die Eltern) zur Verfügung gestellt.
Mutter-Kind-Pass:
Auf Anforderung durch die Bundesländer wurden bzw. werden Mutter-Kind-Pässe und Begleitbroschüren zum Mutter-Kind-Pass zur Verfügung gestellt.
In den Jahren 2003 bis 2009 wurden für Gesamtösterreich folgende Beträge für die Durchführung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen aufgewendet:
2003: EUR 29.069.160,--
2004: EUR 39.273.593,--
2005: EUR 32.342.759,--
2006: EUR 32.953.709,--
2007: EUR 33.269.540,--
2008: EUR 33.078.981,--
2009: EUR 16.750.000,-- (bis dato)
Die für Oberösterreich zur Verfügung gestellte Stückzahl ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
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Jahr |
Stückzahl |
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2003 |
14.000 |
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2004 |
15.000 |
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2005 |
19.500 |
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2006 |
16.000 |
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2007 |
17.000 |
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2008 |
20.000 |
Subventionen:
Die Zuteilung der einzelnen Subventionen auf einzelne Bundesländer erfolgte danach, ob der Verein seinen Vereinssitz gemäß Statuten im jeweiligen Bundesland hat.
Das bedeutet nicht, dass sämtliche von diesen Vereinen erbrachten Leistungen ausschließlich diesem Bundesland zugute kommen.
Folgende Subventionen wurden aus dem Ansatz 1/24206 (Gesundheitsvorsorge) gewährt:
2003:
MAIZ – Autonomes Integrationszentrum für Migrantinnen EUR 6.600,--
Linzer Frauengesundheitszentrum EUR 7.270,--
AIDS-Hilfe Oberösterreich EUR 313.728,60
2004:
Österreichische Gesellschaft für Public Health EUR 3.000,--
MAIZ – Autonomes Integrationszentrum für Migrantinnen EUR 6.600,--
Linzer Frauengesundheitszentrum EUR 14.536,--
AIDS-Hilfe Oberösterreich EUR 313.728,48
2005:
MAIZ – Autonomes Integrationszentrum für Migrantinnen EUR 6.600,--
Linzer Frauengesundheitszentrum EUR 14.536,--
AIDS-Hilfe Oberösterreich EUR 323.140,32
2006:
MAIZ – Autonomes Integrationszentrum für Migrantinnen EUR 6.600,--
Linzer Frauengesundheitszentrum EUR 14.536,--
AIDS-Hilfe Oberösterreich EUR 325.856,22
2007:
MAIZ – Autonomes Integrationszentrum für Migrantinnen EUR 6.600,--
Linzer Frauengesundheitszentrum EUR 14.536,--
AIDS-Hilfe Oberösterreich EUR 332.834,32
2008:
MAIZ – Autonomes Integrationszentrum für Migrantinnen EUR 6.600,--
AIDS-Hilfe Oberösterreich EUR 332.834,28
(Für das Jahr 2009 sind für die AIDS-Hilfe Oberösterreich € 332.834,28 vorgesehen; davon ausbezahlt 5 Monatsraten Jänner - Mai 09: € 138.680,95)
Der "Unterstützungsfonds für Personen, die durch medizinische Behandlung oder Tätigkeit mit HIV infiziert worden sind und ihre Angehörigen" wird vom Bund jährlich gefördert. Der Bund hat ab dem Jahr 2004 bis zum Jahr 2008 einen Betrag von € 363,50 (zuvor waren es € 363,36) pro Person und Monat gezahlt, wenn auch das jeweilige Bundesland, in dem der Betroffene seinen Wohnsitz hat, diesen Betrag dem Fonds zur Verfügung gestellt hat. Ab dem Jahr 2009 wurde die monatliche Unterstützungsleistung aufgrund einer Indexanpassung von 5% auf € 381,60 pro Person und Monat erhöht.
Insgesamt wurden seitens des Bundes im Bundesland Oberösterreich in den Jahren 2003 - Mai 2009 folgende Beträge ausgezahlt:
2003: € 46.510,11
2004: € 42.892,50
2005: € 34.896,00
2006: € 34.896,00
2007: € 34.896,00
2008: € 34.896,00
2009: € 15.264,00 (Jänner - Mai)
Der "Unterstützungsfonds für Personen, die durch die Spende von Blut oder Blutbestandteilen mit dem Hepatitis C-Virus infiziert wurden" wurde Ende des Jahres 2000 vom Bund gegründet und zahlt an begünstigte Personen Einmalzahlungen oder monatliche Unterstützungsleistungen, abgestuft nach dem Schweregrad der Erkrankung.
Insgesamt wurden im Bundesland Oberösterreich in den Jahren 2003 - Mai 2009 folgende Beträge ausgezahlt:
2003: € 512.688,00
2004: € 478.846,00
2005: € 492.223,00
2006: € 385.562,00
2007: € 555.809,00
2008: € 491.424,00
2009: € 134.836,00 (Jänner - Mai)
Im Rahmen der Förderung der Ausbildung von Ärzt/inn/en in der Lehrpraxis wurde allen Förderungsansuchen der antragstellenden Ärzte/Ärztinnen aus dem Bundesland Oberösterreich entsprochen, sofern die formellen und budgetären Voraussetzungen dafür gegeben waren.
Im Einzelnen wurden folgende Beträge an das Bundesland Oberösterreich ausbezahlt:
2003: 11 Ärzte mit insgesamt € 65.877,68
2004: 23 Ärzte mit insgesamt € 120.999,60
2005: 23 Ärzte mit insgesamt € 115.621,84
2006: 18 Ärzte mit insgesamt € 115.658,24
2007: 23 Ärzte mit insgesamt € 115.670,--
2008: 18 Ärzte mit insgesamt € 112.980,--
2009: 6 Ärzte mit bis dato € 25.555,--
Die Förderungen zur Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs (Ansatz 1/24226) sind als Beilage angeschlossen.
Seitens des Bundesministeriums für Gesundheit werden weiters jährlich gemäß dem Gesundheitsförderungsgesetz Zahlungen an den Fonds Gesundes Österreich (seit 2007 in die Gesundheit Österreich GmbH integriert) geleistet, welcher wiederum Projektförderungen an Antragsteller vergibt.
Es handelt sich hierbei um folgende Beträge:
2003: € 5.405.308,67
2004: € 7.250.000,--
2005: € 7.250.000,--
2006: € 7.250.000,--
2007: € 7.250.000,--
2008: € 7.250.000,--
2009: € 3.020.833,31 (budgetiert sind € 7,250 Mio.)
Wie viele Anträge und in welcher Höhe Anträge von Antragstellern aus dem Bundesland Oberösterreich befürwortet wurden, kann in der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit nicht beantwortet werden.
Für Leistungen nach dem IVF-Fonds-Gesetz wurden folgende Zahlungen an IVF-Zentren, die sich im Bundesland Oberösterreich (Landes Frauen- und Kinderklinik Linz, Kinderwunschklinik Dr. Loimer GmbH) befinden, geleistet:
2003: € 976.182,96
2004: € 867.982,50
2005: € 675.451,75
2006: € 643.943,81
2007: € 722.799,13
2008: € 651.524,82
Dies bedeutet jedoch nicht, dass sämtliche in den genannten IVF-Zentren erbrachten Leistungen Bürger/inne/n aus dem Bundesland Oberösterreich zugute kamen, da auch Bürger/innen aus anderen Bundesländern in den Zentren behandelt werden.