Zu den Fragen 1 bis 5:
Ø
Welche
Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen hat Ihr
Ressort für das Bundesland Vorarlberg in den Jahren 2000 bis heute
erbracht (bitte um detaillierte Auflistung)?
Ø
Welche konkreten
Vorhaben hat Ihr Ressort, resultierend aus dem gerade zu beratenden
Doppelbudget 2009/2010, in den nächsten Jahren in Bezug auf Vorarlberg
geplant (bitte um detaillierte Auflistung)?
Ø
Welche Projekte,
die zu Infrastrukturvorhaben zu zählen sind, wurden seit dem Jahr 2000
unterstützt bzw. durchgeführt, insbesondere im Bereich
a) Schiene?
b) Straße?
c) Wasserweg?
d) Luftfahrt?
Ø
Welche Projekte,
die zu Infrastrukturvorhaben zu zählen sind, werden 2009 und 2010
durchgeführt, insbesondere im Bereich
a) Schiene?
b) Straße?
c) Wasserweg?
d) Luftfahrt?
Ø
Welche Projekte,
die zu Infrastrukturvorhaben zu zählen sind, sind langfristig bis 2020
geplant, insbesondere im Bereich
a) Schiene?
b) Straße?
c) Wasserweg?
d) Luftfahrt?
Bereich Innovation:
Für den
Zeitraum 2000 bis 2004 darf ich auf die Beantwortung der gleichlautenden
parlamentarischen Anfrage 1974/J-NR/2004 verweisen.
Die Leistung des
Ressorts in Form von Förderungen für das Bundesland Vorarlberg ab dem
Geschäftsjahr 2005 kann der beigelegten Tabelle „Foerderungen Vbg
(Quelle FFG, 2009-05-29).xls“ entnommen werden, gegliedert nach
Instrument und Mittelquelle sowie nach Programmen und Programmlinien.
Betreffend Gesamtförderung
und Barwertentsprechung müssen allerdings einige Förderquellen
abgezogen bzw. kann nur ein Teil der Förderung dem BMVIT zugerechnet
werden, da diese gemeinsam mit einem anderen Ministerium, meist dem BMWFJ,
finanziert wird.
Derzeit sind keine
speziellen Projekte mit Vorarlberg geplant. Es wird in diesem Zusammenhang
darauf hingewiesen, dass im Forschungs- und Innovationsbereich (z.B.
Basisprogramme) Projekte vom Förderwerber selbst eingereicht werden;
infrastrukturorientierte Projekte (z.B. COMET, Kompetenzzentren) werden im
Wettbewerbsverfahren vergeben und sind daher nicht planbar.
Es ist aber
vorstellbar, dass – wie am Beispiel Salzburg mit „smart
grids“ – bei verschiedenen Technologien gemeinsame feasibility
studies und daraus resultierende Demonstrations-/Pilotprojekte
durchgeführt werden.
Bereich Schiene:
Die folgende Tabelle gibt eine
Übersicht über die Jahresquoten der Investitionen in die
Schieneninfrastruktur (einschließlich Basisinvestitionen) im Bundesland Vorarlberg
für die Jahre 2000 – 2008:
|
Jahr
|
Mio. € (gerundet)
|
|
2000
|
38,3
|
|
2001
|
18,7
|
|
2002
|
34,1
|
|
2003
|
38,2
|
|
2004
|
50,2
|
|
2005
|
46,7
|
|
2006
|
61,7
|
|
2007
|
52,9
|
|
2008
|
42,4
|
Zu den Basisinvestitionen zählen insbesondere Erneuerungen
von Gleisanlagen, Brücken, Hochbauten, Stellwerken, Fahrleitungsanlagen und Umformerwerken sowie
Lärmschutz-maßnahmen an Bestandsstrecken und die Errichtung von Park
& Ride Anlagen.
In den Jahren 2000 bis 2008 wurden im Bundesland Vorarlberg u.a.
nachstehende Eisenbahn-infrastrukturvorhaben realisiert
(Gesamtinvestitionen), vorwiegend im Rahmen des
„Rheintalkonzeptes“ (Bregenz - Bludenz; Nahverkehrsausbau Phase 1):
Feldkirch, Bahnhofsumbau 78,0
Mio. €
Dornbirn; Bahnhofsumbau 32,1
Mio. €
Dornbirn-Schoren; Umbau der Haltestelle 10,2
Mio. €
Riedenburg; Umbau der Haltestelle 5,5
Mio. €
Verstärkung der Übertragungsleitung
Feldkirch - Rüthi (2) 14,4 Mio. €
Unterwerk Feldkirch, Erneuerung Schaltanlage 4,7
Mio. €
Dalaas; Errichtung Mittelstellwerk 3,4
Mio. €
Laut Rahmenplan 2009 – 2014
sind im Bundesland Vorarlberg nachstehende größere
Eisenbahninfrastrukturvorhaben vorgesehen bzw. in Bau:
|
Projekt
|
Baubeginn (vsl.)
|
Inbetrieb-nahme (vsl.)
|
Gesamt-
investition
09-14
in Mio. €
|
|
Arlbergtunnel; sicherheitstechnische Maßnahmen inkl. Einbau
einer festen Fahrbahn
|
2004
|
2011
|
216,5
|
|
St. Margrethen - Lauterach;
Ausbau der Bestandsstrecke
|
2009
|
2013/2014
|
81,1
|
|
Lauterach West; Errichtung
einer Haltestelle
|
2010
|
2012
|
4,4
|
|
Lauterach; Umbau
der Haltestelle
|
2010
|
2012
|
11,0
|
|
Hohenems;
Bahnhofsumbau
|
2009
|
2011
|
19,8
|
|
Götzis;
Bahnhofsumbau
|
2010
|
2012
|
12,1
|
|
Rankweil;
Bahnhofsumbau
|
2009
|
2011
|
19,0
|
|
Feldkirch
Tosters; Errichtung einer Haltestelle
|
2011
|
2012
|
4,2
|
|
Braz - Bludenz; 2-gleisiger Ausbau (Klosterbogen)
|
2010
|
2012
|
27,3
|
|
Wolfurt;
Terminal, Ausbau
|
2014
|
2016
|
33,1
|
Bereich Schiene/ Privatbahnen
(Beträge in Mio. €):
Montafonerbahn Privatbahnförderung Gemeinwirtschaftliche
Leistungen
2000 1.061.023,00 815.389,00
2001 1.061.023,00 719.461,00
2002 1.132.388,00 844.109,00
2003
194.912,00 659.124,00
2004
899.820,00 586.665,00
2005
649.900,00 732.000,00
2006 1.149.900,00 480.000,00
2007
899.900,00 522.009,00
2008 1.799.800,00 1.168.046,00
Die geförderten Projekte beziehen sich auf
Erhaltungs- und Erneuerungsinvestitionen im Bereich der Montafonerbahn.
Für 2010 soll mit den Privatbahnunternehmen
und dem Land ein neuer Vertrag betreffend das Mittelfristige
Investitionsprogramm für den Zeitraum 2010-2014 geschlossen werden.
Derzeit sind die Verhandlungen noch im Gange – durch das provisorische Budget
zu Jahresbeginn haben sich jedoch Verzögerungen in den Verhandlungen
ergeben. Ebenfalls auf Grund des provisorischen Budgets 2009 verzögerte
sich der Vertragsabschluss bei den Gemeinwirtschaftlichen Leistungen.
Konkrete Aussagen über einzelne langfristige
Maßnahmen (bis 2020) im Bereich der Privatbahnen können daher derzeit
noch nicht gemacht werden, da die Planungen bis 2014 laufen.
Bereich Straße:
Die Leistungsbilanz Straße ist in zwei Bereiche
zu unterteilen:
1) Ehemalige Bundesstraßen B, die mit 1.4.2002 an
das Land Vorarlberg übertragen wurden
In den Jahren 2000 und 2001 wurden diese Straßen
noch im Rahmen der Auftragsverwaltung des Bundes vom Land Vorarlberg betreut.
Dabei wurden folgende Mittel vom Bund für Bau, Erhaltung und Betrieb der
Bundesstraßen B in Vorarlberg zur Verfügung gestellt:
2000............28,5 Mio. €
2001............28,8 Mio. €
Ab dem Jahre 2002 bis zum Jahr 2007 wurden im Rahmen
des Zweckzuschussgesetzes vom Bund (BMF) an das Land Vorarlberg für Zwecke
der Finanzierung von Straßen folgende Beträge überwiesen.
Sonderzuschüsse, die zwischen dem Bund und dem Land Vorarlberg vereinbart
waren, gab es für die B 200 auch nach dem 31.12.2007.
2002............39,1 Mio. €
2003............39,1 Mio. €
2004............40,1 Mio. €
2005............50,1 Mio. €
2006............50,1 Mio. €
2007............50,3 Mio. €
2008............10,3 Mio. €
2009..............0,2 Mio. €
In den letzten Finanzausgleichsverhandlungen wurden
die Zahlungen aus dem Zweckzuschuss-gesetz mit Stichtag 31.12.2007 zugunsten
eines höheren Ertragsanteils der Bundesländer ein-gestellt.
2) Autobahnen und Schnellstraßen (ASFINAG
– Finanzierung)
Das hochrangige Straßennetz wird in Vorarlberg
wie auch in den anderen Bundesländern von der ASFINAG (Autobahnen- und
Schnellstraßen-Finanzierungs AG) betreut.
Folgende Mittel wurden bzw. werden für Neubau,
Erweiterungen, sowie bauliche und betriebliche Erhaltung[1] auf Autobahnen und
Schnellstraßen in Vorarlberg von der ASFINAG eingesetzt:
2000............rd. 16 Mio. €
2001............rd. 26 Mio. €
2002............rd. 41 Mio. €
2003............rd. 45 Mio. €
2004............rd. 43 Mio. €
2005............rd. 33 Mio.
€
2006............rd. 20 Mio.
€
2007............rd. 26 Mio.
€
2008............rd. 42 Mio.
€
2009............rd. 63 Mio. € à Planwert gem. gen. Bauprogramm 2009ff
Für die Jahre 2009 bis 2014 plant die ASFINAG
Investitionen in Neubau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in
Vorarlberg in der Höhe von insgesamt rund 265 Mio. €.
Dies entspricht einer durchschnittlichen
jährlichen Baurate von rund 44 Mio. €.
Im Folgenden sind die größeren hochrangigen
Straßenbauprojekte für den Zeitraum 2000 bis heute (im Baustadium
bzw. bereits unter Verkehr) mit Gesamtkosten angeführt:
Bereits unter Verkehr:
A 14, Ambergtunnel 2.
Röhre..............................................................................45,3
Mio. €
A 14, Ambergtunnel Sanierung
Weströhre..........................................................18,9
Mio. €
A 14, Halbanschlussstelle
Lauterach/Wolfurt........................................................0,6
Mio. €
A 14, Anschlussstelle Weidach..............................................................................3,2
Mio. €
S 16, Abschnitt Danöfen – Dalaas,
Vollausbau...................................................12,5 Mio. €
S 16, Flucht- u. Rettungsstollen
(T/Vbg.).............................................................47,4 Mio.
€
(50/50 Teilung ASG u. ÖBB)
In Bau:
A 14, Pfändertunnel 2. Röhre inkl. Sanierung
Bestandsröhre............................218,0 Mio. €
Geplante Verkehrsfreigabe: Juni 2012
Anschließend Sanierung Oströhre
Geplanter Vollbetrieb im Richtungsverkehr: Juni 2013
Folgende Projekte im Autobahnen- und
Schnellstraßennetz in Vorarlberg befinden sich derzeit in Planung und
sollen 2009 bzw. 2010 in Bau gehen:
A 14, Erweiterung ASt. Dornbirn Süd/Messekreuzung
B 204 .............................12,5 Mio. €
Geplanter Baubeginn: Okt. 2009 (mit
Vorlastschüttung)
Geplante Verkehrsfreigabe: Ende 2010
A 14 Rheintal Autobahn, ASt.
Klaus-Koblach........................................................3,1 Mio.
€
Geplanter Baubeginn: März 2010 (mit
Vorlastschüttung)
Geplante Verkehrsfreigabe: Juli 2011
A 14 Rheintal Autobahn, Umbau ASt.
Bludenz/Bürs............................................11,4 Mio. €
Geplanter Baubeginn: Okt. 2010
Geplante Verkehrsfreigabe: Okt. 2012
A 14 Rheintal Autobahn, Verkehrskontrollplatz
Lauterach inkl. Lärmschutz.........5,6 Mio. €
Geplanter Baubeginn: April 2010
Geplante Verkehrsfreigabe: Okt. 2011
Nachstehend werden jene Schwerpunkte der geplanten
Investitionen in das hochrangige Straßennetz in Vorarlberg aufgelistet,
die ab 2014 realisiert werden sollen:
