Eingelangt am 06.07.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
Die Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen
und Kollegen haben am 8. Mai 2009 unter der Nr. 2674/J an mich eine
schriftliche Anfrage betreffend Förderungen, Aufwendungen, Projekte und
sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Oberösterreich
gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Vorweg darf ich festhalten, dass eine lückenlose
Beantwortung Ihrer Fragen einen nicht zu rechtfertigenden Verwaltungsaufwand
darstellt und ich deshalb dem Sinn und Zweck der Fragen folgend beispielhaft
Leistungen sowie durchgeführte bzw. geplante Maßnahmen der einzelnen
Bereiche meines Ressorts anführen werde.
Zu den Fragen 1 bis 5:
Ø
Welche Förderungen, Aufwendungen, Projekte
und sonstige Leistungen hat Ihr Ressort für das Bundesland
Oberösterreich in den Jahren 2000 bis heute erbracht (bitte um
detaillierte Auflistung)?
Ø
Welche konkreten Vorhaben hat Ihr Ressort,
resultierend aus dem gerade zu beratenden Doppelbudget 2009/2010, in den
nächsten Jahren in Bezug auf Oberösterreich geplant (bitte um
detaillierte Auflistung)?
Ø
Welche Projekte, die zu Infrastrukturvorhaben zu
zählen sind, wurden seit dem Jahr 2000 unterstützt bzw.
durchgeführt, insbesondere im Bereich
a) Schiene?
b) Straße?
c)
Wasserweg?
d)
Luftfahrt?
Ø
Welche Projekte, die zu Infrastrukturvorhaben zu
zählen sind, werden 2009 und 2010 durchgeführt, insbesondere im
Bereich
a)
Schiene?
b)
Straße?
c)
Wasserweg?
d)
Luftfahrt?
Ø
Welche Projekte, die zu Infrastrukturvorhaben zu
zählen sind, sind langfristig bis 2020 geplant, insbesondere im Bereich
a)
Schiene?
b)
Straße?
c)
Wasserweg?
d)
Luftfahrt?
Bereich Innovation:
Wie schon eingangs
dargelegt, stellt eine lückenlose Beantwortung Ihrer Fragen einen nicht zu
rechtfertigenden Verwaltungsaufwand dar, da die Forschungsförderung bis
zur Gründung der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) im September
2004 auf folgende Institutionen verteilt war:
§
Forschungsförderungsfonds
für die gewerbliche Wirtschaft (FFF),
§
Technologie Impulse
Gesellschaft (TIG),
§
Austrian Space Agency
(ASA),
§
Büro für
internationale Forschungs- und Technologiekooperation (BIT).
Die Leistung des
Ressorts in Form von Förderungen für das Bundesland
Oberösterreich ab dem Geschäftsjahr 2005 kann der beigelegten Tabelle
„Foerderungen OOE (Quelle FFG, 2009-05-29).xls“ entnommen werden,
gegliedert nach Instrument und Mittelquelle sowie nach Programmen und
Programmlinien.
Betreffend Gesamtförderung
und Barwertentsprechung müssen allerdings einige Förderquellen
abgezogen bzw. kann nur ein Teil der Förderung dem bmvit zugerechnet
werden, da diese gemeinsam mit einem anderen Ministerium, meist dem BMWFJ,
finanziert wird.
Derzeit sind keine speziellen
Projekte mit Oberösterreich geplant. Es wird in diesem Zusammenhang darauf
hingewiesen, dass im Forschungs- und Innovationsbereich (z.B. Basisprogramme)
Projekte vom Förderwerber selbst eingereicht werden;
infrastrukturorientierte Projekte (z.B. COMET, Kompetenzzentren) werden im
Wettbewerbsverfahren vergeben und sind daher nicht planbar.
Es ist aber
vorstellbar, dass – wie am Beispiel Salzburg mit „smart
grids“ – bei verschiedenen Technologien gemeinsame feasibility
studies und daraus resultierende Demonstrations-/Pilotprojekte
durchgeführt werden.
Bereich
Schiene:
Die folgende Tabelle gibt eine
Übersicht über die Jahresquoten der Investitionen in die
Schieneninfrastruktur (einschließlich Basisinvestitionen) im Bundesland
Oberösterreich für die Jahre 2000 - 2008:
|
Jahr
|
Mio. € (gerundet)
|
|
2000
|
142,1
|
|
2001
|
113,5
|
|
2002
|
159,6
|
|
2003
|
140,3
|
|
2004
|
210,6
|
|
2005
|
159,9
|
|
2006
|
149,7
|
|
2007
|
116,9
|
|
2008
|
149,8
|
Zu den Basisinvestitionen zählen
insbesondere Erneuerungen von Gleisanlagen, Brücken, Hochbauten, Stellwerken, Fahrleitungsanlagen und Umformerwerken
sowie Lärmschutzmaßnahmen an Bestandsstrecken und die Errichtung von
Park & Ride-Anlagen.
In den Jahren 2000 bis 2008 wurden im Bundesland
Oberösterreich u.a. nachstehende Eisenbahn-Infrastrukturvorhaben
realisiert:
Umbau Bahnhof Linz 124,6
Mio. €
Umbau Bahnhof Wels 18,7
Mio. €
Umbau Bahnhof Andorf 17,8
Mio. €
Umbau Bahnhof Bad Schallerbach-Wallern 19,6
Mio. €
Umbau Bahnhof Haiding 22,3
Mio. €
Umbau Bahnhof Wartberg a.d. Krems 14,9
Mio. €
Umbau Bahnhof Riedau 43,1
Mio. €
Umbau Bahnhof Vöcklabruck 20,3
Mio. €
Umbau Bahnhof Vöcklamarkt 17,1
Mio. €
Umbau Bahnhof Frankenmarkt 23,6
Mio. €
Errichtung eines Betriebsführungssystems im
Bahnhof Wels 8,2
Mio. €
Errichtung einer Betriebsfernsteuerzentrale im Bahnhof
Linz 5,0
Mio. €
Lärmschutz
Bestandsstrecken z.B. in den Gemeinden Traun, Wels,
Leonding, Linz, Gunskirchen, Ansfelden etc. 22,1
Mio. €
Erneuerung des Unterwerkes in Attnang-Puchheim 5,2
Mio. €
Stellwerke in den Bahnhöfen Attnang-Puchheim,
Redl-Zipf und Steyr 30,8
Mio. €
Umfahrung Enns 114,2
Mio. €
Linienverbesserung zwischen Ried-Diepersdorf und
Wartberg 18,3
Mio. €
Linienverbesserung Schlierbach 31,7
Mio. €
Linz Hbf.; Errichtung eines Logistikcenters im Bahnhof
Linz 31,4
Mio. €
Gemäß Rahmenplan 2009 – 2014 sind im Bundesland Oberösterreich
u.a. nachstehende größere
Eisenbahn-Infrastrukturvorhaben vorgesehen bzw. in Bau:
|
Ausbauabschnitt
/ Projekt
|
Baubeginn (vsl.)
|
Inbetriebnahme
(vsl.)
|
Gesamtinvestition
|
|
09-14 in Mio.
€
|
|
Wels - Passau; Ausbau Bestandsstrecke
|
2002
|
2016
|
179,1
|
|
Linz - Wels; 4-gleisiger Ausbau (Planung und
Grundeinlösen)
|
|
|
146,3
|
|
Asten - Linz Hbf.; 4-gleisiger Ausbau
|
2002
|
2020
|
140,6
|
|
Linz - Summerau; selektiv 2-gleisiger Ausbau und
Bahnhofsumbauten
|
2011
|
2017
|
125,8
|
|
Lambach - Breitenschützing; Linienverbesserung
|
2010
|
2013
|
49,8
|
|
Linz - Selzthal; selektiv 2-gleisiger Ausbau und
Bahnhofsumbauten
|
2003
|
2014
|
44,5
|
|
Gmunden; Bahnhofsumbau
|
2010
|
2013
|
31,3
|
|
Timelkam; Neuerrichtung Umrichterwerk
|
2007
|
2009
|
18,0
|
|
Oberland; Bahnhofsumbau
|
2009
|
2012
|
17,0
|
|
Attnang-Puchheim; Bahnhofsumbau
|
2009
|
2012
|
15,1
|
|
Aurachkirchen; Bahnhofsumbau
|
2010
|
2013
|
13,7
|
|
Wels; Errichtung Terminal
|
2014
|
2016
|
19,7
|
Bereich Schiene /Privatbahnen:
Förderungen
an Privatbahnen und Gemeinwirtschaftliche Leistungen an Privatbahnen
(Oberösterreichische Lokalbahnen):
Die
Projekte beziehen sich auf Erhaltungs- und Erneuerungsinvestitionen im Bereich
der Oberösterreichischen Landesbahnen (Linzer Lokalbahn AG, Lokalbahn
Lambach – Vorchdorf - Eggenberg AG, Lokalbahn Gmunden – Vorchdorf
AG, Lokalbahn Vöcklamarkt – Attersee AG).
Für
2010 soll mit den Privatbahnunternehmen und dem Land ein neuer Vertrag betreffend
das Mittelfristige Investitionsprogramm für den Zeitraum 2010–2014
geschlossen werden. Derzeit sind die Verhandlungen noch im Gange, durch das
provisorische Budget zu Jahresbeginn haben sich jedoch
Verzögerungen in den Verhandlungen ergeben. Ebenfalls auf Grund des
provisorischen Budgets 2009 verzögerte sich der Vertragsabschluss bei den
Gemeinwirtschaftlichen Leistungen.
Im
Bereich der Privatbahnen laufen derzeit die Planungen bis 2014, daher
können derzeit noch keine konkreten Aussagen über einzelne Maßnahmen gemacht werden.
Bereich Straße:
Die Leistungsbilanz Straße ist in zwei Bereiche
zu unterteilen:
1) Ehemalige Bundesstraßen B, die mit 1.4.2002
an das Land Oberösterreich übertragen wurden.
In den Jahren 2000 und 2001 wurden diese Straßen
noch im Rahmen der Auftragsverwaltung des Bundes vom Land Oberösterreich
betreut. Dabei wurden folgende Mittel vom Bund für Bau, Erhaltung und
Betrieb der Bundesstraßen B in Oberösterreich zur Verfügung
gestellt:
2000............65,4
Mio. €
2001............71,1
Mio. €
Ab dem Jahre 2002 bis zum Jahr 2007 wurden im Rahmen
des Zweckzuschussgesetzes vom Bund (BMF) an das Land Oberösterreich
für Zwecke der Finanzierung von Straßen folgende Beträge
überwiesen. Sonderzuschüsse, die auch für den Zeitraum nach dem
31.12.2007 vereinbart waren, gab es für das Land Oberösterreich
nicht.
2002............73,6
Mio. €
2003............73,6
Mio. €
2004............76,1
Mio. €
2005............74,9
Mio. €
2006............74,9
Mio. €
2007............75,5
Mio. €
2008..............0,0
Mio. €
2009..............0,0
Mio. €
In den letzten Finanzausgleichsverhandlungen wurden
die Zahlungen aus dem Zweckzuschussgesetz mit Stichtag 31.12.2007 zugunsten
eines höheren Ertragsanteils der Bundesländer eingestellt.
2) Autobahnen und Schnellstraßen (ASFINAG
– Finanzierung)
Das hochrangige Straßennetz wird in
Oberösterreich wie auch in den anderen Bundesländern von der ASFINAG
(Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs AG) betreut. Folgende
Mittel wurden bzw. werden für Neubau, Erweiterungen, sowie bauliche und
betriebliche Erhaltung[1]
auf Autobahnen und Schnellstraßen in Oberösterreich von der ASFINAG
eingesetzt:
2000............rd.
126 Mio. €
2001............rd.
157 Mio. €
2002............rd.
177 Mio. €
2003............rd.
250 Mio. €
2004............rd.
184 Mio. €
2005............rd.
170 Mio.
€
2006............rd.
151 Mio. €
2007............rd.
82 Mio.
€
2008............rd.
112 Mio.
€
2009............rd.
137 Mio. € à Planwert gem. gen. Bauprogramm 2009ff
Für die Jahre 2009 bis 2014 plant die ASFINAG in
Neubau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in
Oberösterreich Investitionen in der Höhe von insgesamt rund 1,22 Mrd.
€.
Dies entspricht einer durchschnittlichen
jährlichen Baurate von rund 204 Mio. €.
Im Folgenden sind die größeren hochrangigen
Straßenbauprojekte für den Zeitraum 2000 bis heute (im Baustadium
bzw. bereits unter Verkehr) mit Gesamtkosten angeführt:
Bereits unter Verkehr:
A 1, Generalerneuerung Abschnitt Wangauer Ache –
Landesgrenze OÖ/Sbg.....58,7 Mio. €
A 1, Generalerneuerung u. Ausbau Kn. Haid (A1/A25) –
Sattledt.........................76,0 Mio. €
A 1, Anschlussstelle
Allhaming………………………………………………………....3,2
Mio. €
A 1, Rastplatz Allhaming Nord und
Süd...................................................................5,0
Mio. €
A 1, GE u. Ausbau St. Georgen – Wangauer Ache
inkl. Lärmschutz....................53,2 Mio. €
A 1, Anschlussstelle
Oberwang...............................................................................2,4
Mio. €
A 1, Generalerneuerung Steyrermühl –
Regau......................................................26,1 Mio. €
A 1, GE Eberstalzellerbrücke –
Almbrücke inkl. Lärmschutz.................................18,0 Mio.
€
A 1, Anschlussstelle
Eberstalzell..............................................................................4,9
Mio. €
A 7, Einhausung Bindermichl und
Niedernhart....................................................149,5 Mio.
€
A 7, Anschlussstelle Engerwitzdorf..........................................................................2,4
Mio. €
A 8, Ausbau Knoten Voralpenkreuz – Wels
(Westspange Wels).........................154,9 Mio. €
A 8, Anschlussstelle Wels
West...............................................................................1,9
Mio. €
A 9, Abschnitt Schön – Lainberg
Nord.................................................................232,2 Mio.
€
A 9, Abschnitt Inzersdorf –
Schön........................................................................158,3
Mio. €
A 9, Vollausbau Lainbergtunnel inkl. Sanierung
Bestandsröhre............................48,4 Mio. €
A 25, Vollausbau Halbanschlussstelle
Weißkirchen................................................3,0 Mio.
€
In Bau:
A 1, Generalerneuerung
Regau –
Seewalchen.....................................................46,2 Mio.€
(inkl.
Lärmschutz und Neubau Schwerpunktrastplätze Hainbach Nord u.
Süd)
Geplante
Verkehrsfreigabe: Nov. 2009
A 8,
Generalerneuerung Pichl – Meggenhofen inkl. Lärmschutz...........................41,4
Mio. €
Geplante
Verkehrsfreigabe: Dez. 2010
A 9, Vollausbau
Bosrucktunnel inkl. Sanierung
Bestandsröhre............................308,0 Mio. €
Geplante
Verkehrsfreigabe: Sept. 2013
Anschließend
Sanierung Oströhre
Geplanter
Vollbetrieb im Richtungsverkehr: Mai 2015
Folgende Projekte im Autobahnen- und
Schnellstraßennetz in Oberösterreich befinden sich derzeit in
Planung und sollen zwischen 2009 und 2013 in Bau gehen:
A 1,
Anschlussstelle Enns West..............................................................................11,37
Mio. €
Geplanter
Baubeginn: August 2009
Geplante
Verkehrsfreigabe: August 2010
A 1,
Generalerneuerung Vorchdorf – Steyrermühl...................................................43,8
Mio. €
Geplanter
Baubeginn: Mai 2011
Geplante
Verkehrsfreigabe: August 2012
A 1,
Anschlussstelle
Traun/Haid................................................................................5,2
Mio. €
Geplanter
Baubeginn: 2013
Geplante
Verkehrsfreigabe: 2014
A 7,
Anschlussstelle
Auhof........................................................................................7,7
Mio. €
Geplanter
Baubeginn: 2011
Geplante
Verkehrsfreigabe: 2012
A 8, Generalerneuerung
Meggenhofen –
Haag.......................................................41,6 Mio. €
Geplanter
Baubeginn: 2011
Geplante
Verkehrsfreigabe: 2012
A 26, Westring Linz
Süd inkl.
Donaubrücke…………………….
.............................527,0 Mio. €
Geplanter
Baubeginn: Herbst 2010
Geplante
Verkehrsfreigabe: 2016
S 10, Abschnitt
Unterweitersdorf – Freistadt
Nord..................................................740,0 Mio. €
Geplanter
Baubeginn: 2009
Geplante
Verkehrsfreigabe: 2015
Nachstehend werden jene Schwerpunkte der geplanten
Investitionen in das hochrangige Straßennetz in Oberösterreich
aufgelistet, die ab 2014 realisiert werden sollen:
A 7,
Generalerneuerung u. Ausbau Knoten Linz –
Bindermichl...............................61,0 Mio. €
Geplanter
Baubeginn: 2015
Geplante
Verkehrsfreigabe: 2018
A 8,
Generalerneuerung Haag –
Ried......................................................................29,4
Mio. €
Geplanter
Baubeginn: 2015
Geplante
Verkehrsfreigabe: 2016
A 9, Vollausbau
Klaus – St. Pankraz inkl. Sanierung der
Weströhren...................192,0 Mio. €
Geplanter Baubeginn
Brücken: 2015
Geplanter Baubeginn
Tunnel: 2016
Geplante
Verkehrsfreigabe: 2019
Im Anschluss daran
Sanierung der Bestandsröhren
Geplanter
Vollbetrieb im Richtungsverkehr: 2020
A 26, Westring Linz
Nord
Gesamtkosten: offen
Geplanter
Baubeginn: abhängig von Fertigstellung des Abschnittes Westring Linz
Süd
S 10, Abschnitt
Freistadt Nord – Staatsgrenze
Gesamtkosten: offen
Geplanter
Baubeginn: abhängig vom Ausbau auf tschechischer Seite sowie
Fertigstellung des Abschnittes Unterweitersdorf – Freistadt Nord.
Eine Auflistung der Vorhaben der ehem.
Bundesstraßen B ist nicht mehr möglich, da nach Übertragung der
Bundesstraßen B an die Länder und Auflösung der Sektion
Bundesstraßen-verwaltung, sowie Umstellung der Verrechnung auf SAP, die
Daten im BMVIT nicht mehr verfügbar sind.
Bereich
Wasser:
Die
folgenden Projekte und Vorhaben beziehen sich auf die Donau und den unter 2 km
langen internationalen Schifffahrtsweg Enns.
In den folgenden Jahren wurden folgende Mittel
für Hochwasserschutzmaßnahmen (HWS), die generell
Infrastrukturmaßnahmen darstellen, erbracht:
2000: Eine Angabe ist nicht möglich, da diese Agenden
erst ab 1.4.2000 im Zuge des Bundesministeriengesetzes vom
Bereich des damaligen BMwA in den Bereich des BMVIT übergingen.
2001: 0,83 Mio. €
2002: 1,81 Mio. €
2003: 29,22 Mio. €
2004: 10,17 Mio. €
2005: 13,13 Mio. €
2006: 10,12 Mio. €
2007: 6,38 Mio. €
2008: 9,10 Mio. €
Anmerkung:
Der sprunghafte Anstieg der Ausgaben
ab 2003 resultiert aus dem Hochwasserereignis im August 2002 (z.B. durch
Absiedelungsmaßnahmen im Bereich Machland Nord ab 2003).
Im Zuge der Artikel 15a-Vereinbarung ist die
Finanzierung folgender Projekte geplant:
Planungsprojekte:
HWS St. Georgener Bucht:
2009: 0,2 Mio. €
2010: noch offen
HWS Enns - Enghagen:
2009: 0,15 Mio. €
2010: noch offen
Bauprojekte:
HWS Machland Nord:
2009: € 5,00 Mio. €
2010: € 8,65 Mio. €
HWS Linz:
2009: 0,055 Mio. €
Absiedelung Machland Nord:
2010: 0,33 Mio. €
An sonstigen Maßnahmen im Rahmen des Wasserstraßengesetzes
(durchführende Gesellschaft via - donau Österreichische
Wasserstraßen-Gesellschaft mbH) sind - je nach Dringlichkeit - ca.
1,00 bis 1,50 Mio. € geplant.
Das Projekt HWS Machland Nord wird, nach jetzigem
Genehmigungsstand gesamt ca.144,2 Mio. € kosten. Dabei wird seitens des
Bundes vorgesehen, 50% der Investitionssumme, also insgesamt 72,1 Mio.
€ zu übernehmen, wobei nach heutigem Wissensstand folgende weitere Tranchen
geplant wären:
2011: 7,50 Mio. €
2012: 9,57 Mio. €
2013: 7,75 Mio. €
2014: 12,00 Mio. €
2015: 11,96 Mio. €
2016: 4,72 Mio. €
Zusätzlich befindet sich das Projekt HWS
Enns-Enghagen im Planungsstadium, welches allerdings zum jetzigen
Zeitpunkt noch nicht einreichfähig ist. Derzeit belaufen sich die Gesamtkosten
für dieses Projekt auf 5,5 Mio. €.
Des Weiteren ist die Umsetzung des HWS St. Georgener
Bucht geplant. Die Gesamtkosten dieses Projektes belaufen sich derzeit auf 6,9
Mio. €.
An
sonstigen Maßnahmen im Rahmen des Wasserstraßengesetzes
(durchführende Gesellschaft via – donau Österreichische Wasserstraßen-Gesellschaft
mbH) werden im Schnitt Investitionen in der Höhe von ca. 1 Mio. €/Jahr
vorgesehen. Genauere Planungen bzw. die Konkretisierung erfolgt im Zuge des
alljährlichen Arbeitsprogrammes der via donau.
Beilage
Anmerkung
der Parlamentsdirektion:
Die
vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung
gescannt) zur Verfügung.
