2481/AB-BR/2009

Eingelangt am 15.07.2009
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

 

 

An den

Präsidenten des Bundesrats

Erwin PREINER

Parlament

1017     W i e n

GZ: BKA-353.410/0007-I/4/2009

Wien, am 14. Juli 2009

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

 

Die Bundesräte Mayer, Kolleginnen und Kollegen haben am 3. Juni 2009 unter der Nr. 2688/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Förde­rungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bun­desland Vorarlberg gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 2:

Ø       Welche Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen hat Ihr Ressort für das Bundesland Vorarlberg in den letzten Jahren (bitte ab dem Jahre 2000 um detaillierte Auflistung) erbracht?

Ø       Hat Ihr Ressort aus Bundesbudgetmitteln regionale Frauenstellen unterstützt, wenn ja welche (bitte um detaillierte Auflistung)?

 

Aufgrund der geltenden Skartierungsordnung stehen für das Jahr 2000 die Förder­akte nicht mehr zur Verfügung. Das nachfolgende Zahlenmaterial wird daher rück­wirkend bis 2001 zur Verfügung gestellt. Ab diesem Jahr wurden aus den Mitteln der Frauenprojektförderung folgende finanzielle Unterstützungen gewährt:

 

2001 in Höhe von € 152.611,- für 4 Projekte

2002 in Höhe von € 112.603,- für 4 Projekte

2003 in Höhe von € 120.600,- für 4 Projekte

2004 in Höhe von € 120.603,- für 4 Projekte

2005 in Höhe von € 140.000,- für 5 Projekte

2006 in Höhe von € 147.500,- für 6 Projekte

2007 in Höhe von € 147.035,- für 6 Projekte

2008 in Höhe von € 126.500,- für 5 Projekte

 

Aus Mitteln der Frauenprojektförderung wurden 2008 in Vorarlberg 1 Frauen-servicestelle, 1 Frauentelefon, 1 Frauen- und Mädchenberatungsstelle und 1 Not-wohnung unterstützt.

 

Institut für Sozialdienste - Interventionsstelle/Gewaltschutzstelle Vorarlberg:

Dem Institut für Sozialdienste - Interventionsstelle/Gewaltschutzstelle Vorarlberg wur­den in den Jahren 2000 bis 2008 die folgenden Bundesmittel zur Verfügung gestellt:

 

Jahr

Betrag in €

2000

79.940,12

2001

90.841,04

2002

94.714,00

2003

96.682,11

2004

110.586,86

2005

110.629,93

2006

105.334,23

2007

162.169,60

2008

197.500,00

 

 

Zur Frage 3:

Ø       Welche konkreten Vorhaben hat Ihr Ressort in den Budgets für 2009 und 2010 in Bezug auf Vorarlberg vorgesehen (bitte um detaillierte Auflistung)?

 

Aus Mitteln der Frauenprojektförderungen werden vorwiegend Frauen- und Mäd­chenberatungsstellen unterstützt, die Maßnahmen zur Verbesserung der Lebens­situation von Frauen setzen. Darüber hinaus werden Einrichtungen, Projekte und sonstige Initiativen unterstützt, die einen frauenspezifischen Schwerpunkt haben. Grundsätzlich ist die Fördervergabe abhängig von einem entsprechenden Antrag sowie der Erfüllung der formalen und inhaltlichen Voraussetzungen. Selbstverständ­lich ist es mir ein Anliegen, dass die Beratungsangebote für Frauen in allen Bundes­ländern erweitert werden. Im Rahmen meiner Möglichkeiten unterstütze ich daher Maßnahmen, die das bestehende Beratungsangebot für Frauen und Mädchen erwei­tern. Um das Beratungsangebot in Vorarlberg abzusichern und auszuweiten, habe ich daher ab 1.1.2009 eine Einrichtung als neue Frauenservicestelle anerkannt. Dadurch erhält der Verein eine höhere Basisfinanzierung und ist längerfristig abgesichert.

 

Aufwendungen - Institut für Sozialdienste - Interventionsstelle/Gewaltschutzstelle Vorarlberg:

 

Derzeit sind die Gespräche betreffend die endgültige Budgetierung der Interventions­stellen/ Gewaltschutzzentren für die Jahre 2009 und 2010 noch nicht abgeschlossen; vorläufig wird dem Institut für Sozialdienste für den Betrieb der Gewaltschutzstelle (Interventionsstelle) ein Budget in der Vorjahreshöhe zur Verfügung gestellt.

 

 

Mit freundlichen Grüßen