2545/AB-BR/2010

Eingelangt am 23.06.2010
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2753/J-BR/2010 vom 6. Mai 2010 der Bundesräte Prof. Albrecht Konecny Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. – 3.:

Dem Bundesministerium für Finanzen ist der Wunsch zur Öffnung der Grünflächen im Garten des Palais Strozzi, welches das Finanzamt Wien für den 8., 16. und 17. Bezirk beherbergt, bekannt. Das Bundesministerium für Finanzen unterstützt diese Initiative des Bezirkes in der Form, dass Maßnahmen zur Öffnung des Gartenbereiches insbesondere für die Josefstädter Bevölkerung unterstützt werden.

In diesem Zusammenhang gilt es aber sicherzustellen, dass die Öffnung der Gartenflächen unter entsprechenden Rahmenbedingungen insbesondere nach Maßgabe des Dienstbetriebes und der Sicherheit für das dort untergebrachte Finanzamt erfolgt und dem Bund daraus keinerlei Nachteile entstehen bzw. dem Bundesministerium für Finanzen keine zusätzlichen finanziellen Kosten erwachsen.

Im Zusammenhang mit der Öffnung der Gartenflächen im Palais Strozzi werden natürlich auch Gespräche mit der Bundesimmobiliengesellschaft mbH als Vermieterin der Bestandsflächen geführt, die sich auf den Zeitraum der Nutzung durch das  Finanzamt erstrecken.