2577/AB-BR/2011
Eingelangt am 23.02.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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An den
Präsidenten des Bundesrates
Gottfried Kneifel
Parlament
A-1017 W i e n
Wien, am . Februar 2011
Sehr geehrter Herr Präsident
Die von Ihnen und weiteren Bundesräten am 22. Dezember 2010 an mich gerichtete schriftliche Anfrage Nr. 2783/J-BR/2010 betreffend laufende und bis 2013 geplante Infrastrukturprojekte im Bundesland Wien, beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2:
Ø Können Sie die laufenden Projekte, Förderungen, Aufwendungen und sonstigen Leistungen Ihres Ressorts für das Bundesland Wien im Bereich
a) Schiene,
b) Straße,
c) Wasserweg bzw. Donauausbau,
d) Luftfahrt und
e) Breitband detailliert auflisten?
Ø Welche Projekte, die zu Infrastrukturvorhaben zu zählen sind, sind in den nächsten Jahren bis 2013 geplant, insbesondere im Bereich
a) Schiene,
b) Straße,
c) Wasserweg bzw. Donauausbau,
d) Luftfahrt und
e) Breitband?
Sämtliche Straßen- und Schienenprojekte für das Bundesland Wien wurden von mir im Rahmen einer Pressekonferenz am 12.10.2011 vorgestellt und finden sich im Detail auf der website des bmvit (http://www.bmvit.gv.at/presse/archiv/1112infrastruktur/index.html).
Im Bereich Wasserweg bzw. Donauausbau sind Hochwasserschutzmaßnahmen nach Artikel 15a entlang der Donau. Laufende Projekte gibt es zu verbessertem Hochwasserschutz Wien, Hafentor Freudenau.
Im Bereich Luftfahrt sind keine Projekte des bmvit vorgesehen.
Im Bereich Breitband gibt es die Förderprogramme „austrian electronic network“, kurz: „AT:net“ und „Breitband Austria 2013“. Detailinformationen finden Sie auf der website des BMVIT (http://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/politik/informationsgesellschaft/at_net.html und http://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/politik/informationsgesellschaft/bba2013.html).