2580/AB-BR/2011
Eingelangt am 23.02.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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Präsident des Bundesrates
Gottfried Kneifel
Parlament
A-1017 W i e n
Wien, am . Februar 2011
Sehr geehrter Herr Präsident!
Die von Ihnen und weiteren Bundesräten am 22. Dezember 2010 an mich gerichtete schriftliche Anfrage Nr. 2786/J-BR/2010 betreffend laufende und bis 2013 geplante Infrastrukturprojekte im Bundesland Steiermark beantworte ich wie folgt:
Zu Fragen 1 und 2:
Ø Können Sie die laufenden Projekte, Förderungen, Aufwendungen und sonstige Leistungen Ihres Ressorts für das Bundesland Steiermark im Bereich
a) Schiene,
b) Straße,
c) Wasserweg bzw. Donauausbau,
d) Luftfahrt und
e) Breitband detailliert auflisten?
Ø Welche Projekte, die zu Infrastrukturvorhaben zu zählen sind, sind in den nächsten Jahren bis 2013 geplant, insbesondere im Bereich
a) Schiene,
b) Straße,
c) Wasserweg und Donauausbau,
d) Luftfahrt und
e) Breitband detailliert auflisten?
Sämtliche Straßen- und Schienenprojekte für das Bundesland Steiermark wurden von mir im Rahmen einer Pressekonferenz am 12.10.2011 vorgestellt und finden sich im Detail auf der website des bmvit (http://www.bmvit.gv.at/presse/archiv/1112infrastruktur/index.html).
Im Bereich Wasser und Luftfahrt sind keine Projekte des BMVIT vorgesehen.
Im Bereich Breitband gibt es die Förderprogramme „austrian electronic network“, kurz: „AT:net“ und „Breitband Austria 2013“. Detailinformationen finden Sie auf der website des BMVIT (http://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/politik/informationsgesellschaft/at_net.html und http://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/politik/informationsgesellschaft/bba2013.html).