2583/AB-BR/2011
Eingelangt am 23.02.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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An den
Präsidenten des Bundesrates
Gottfried Kneifel
Parlament
A-1017 W i e n
Wien, am . Februar 2011
Sehr geehrter Herr Präsident!
Die von Ihnen am 22. Dezember 2010 an mich gerichtete schriftliche Anfrage unter der Nr. 2789/J-BR/2010 betreffend laufende und bis 2013 geplante Infrastrukturprojekte im Bundesland Niederösterreich beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2:
Können Sie die laufenden Projekte, Förderungen, Aufwendungen und sonstige Leistungen Ihres Ressorts für das Bundesland Niederösterreich im Bereich
a) Schiene,
b) Straße,
c) Wasserweg bzw. Donauausbau,
d) Luftfahrt und
e) Breitband detailliert auflisten?
Welche Projekte, die zu Infrastrukturvorhaben zu zählen sind, sind in den nächsten Jahren bis 2013 geplant, insbesondere im Bereich
a) Schiene,
b) Straße,
c) Wasserweg und Donauausbau,
d) Luftfahrt und
e) Breitband detailliert auflisten?
Sämtliche Straßen- und Schienenprojekte für das Bundesland Niederösterreich wurden von mir im Rahmen einer Pressekonferenz am 12.10.2011 vorgestellt und finden sich im Detail auf der website des bmvit (http://www.bmvit.gv.at/presse/archiv/1112infrastruktur/index.html).
Bereich Wasserweg bzw. Donauausbau:
Laufende Maßnahmen:
Hochwasserschutz Weißenkirchen
Pumpwerk Fischamend
Hochwasserschutz Ybbs
Hochwasserschutz Spitz
Hochwasserschutz Oberarnsdorf
Geplante Maßnahmen:
Ybbsdammaufhöhung
Hochwasserschutz Dürnstein Pfeffel
Hochwasserschutz Krems/Stein
Hochwasserschutz Korneuburg
Hochwasserschutz Gottsdorf
Hochwasserschutz Hagsdorf
Hochwasserschutz Melk
Hochwasserschutz Marbach
Hochwasserschutz Dürnstein
Hochwasserschutz Kemmelbach-Neumarkt
Hochwasserschutz Emmersdorf
Im Bereich Luftfahrt sind keine Projekte des bmvit vorgesehen.
Im Bereich Breitband gibt es die Förderprogramme „austrian electronic network“, kurz: „AT:net“ und „Breitband Austria 2013“. Detailinformationen finden Sie auf der website des BMVIT (http://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/politik/informationsgesellschaft/at_net.html und http://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/politik/informationsgesellschaft/bba2013.html).