2612/AB-BR/2011

Eingelangt am 14.06.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsident des Bundesrates

Gottfried Kneifel

Parlament

1017  Wien

GZ: BMI-ÜL1300/0018-IV/7/2011

Wien, am     . Mai 2011

Die Bundesrätin Monika Mühlwerth und weitere Bundesräte haben am 14. April 2011 unter der Zahl 2823/J-BR an meine Vorgängerin Dr. Maria Fekter eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Verlegung der Soldatengrabstätte Walter Nowotny“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Das Bundesministerium für Inneres prüft aufgrund der letzten Schmieraktion die Möglichkeit der Verlegung des Kriegsgrabes von Walter Nowotny.

Zu Frage 2:

Das besondere Interesse liegt in der Sicherung der würdigen Ruhestätte für die sterblichen Überreste.

Zu den Fragen 3 bis 5:

Es liegt kein Antrag vor.

Zu Frage 6:

Ob und wohin eine Verlegung erfolgt oder das bisherige Grab bestehen bleibt, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht entschieden.

Zu Frage 7:

Nein, der Grabstein wurde auf Initiative der Friedhöfe Wien GmbH einvernehmlich mit dem Bundesministerium für Inneres entfernt. Aufgrund der Beschaffenheit der Verschmutzung kann der Grabstein nicht vor Ort restauriert werden und wurde daher in die Steinmetzwerkstätte verbracht.

Zu Frage 8:

Laut Auskunft der Friedhöfe Wien GmbH kann aufgrund der Aktenlage heute nicht mehr recherchiert werden, wer den Grabstein gekauft hat und aufstellen ließ.

Zu Frage 9:

Das ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht entschieden.

Zu Frage 10:

Da diese Entscheidung noch nicht getroffen wurde, konnte die Familie auch nicht informiert werden.

Zu den Fragen 11 und 12:

Das „Bundesministerium für soziale Verwaltung“ wurde in der jetzigen Prüfphase noch nicht kontaktiert.