Eingelangt am 19.09.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für
Unterricht,
Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin
des Bundesrates
Maga.
Susanne Neuwirth
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.001/0006-III/4a/2011
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Wien,
19. September 2011
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2834/J-BR/2011 betreffend mögliches Mobbing durch die Direktorin Maria Kornfeld
am BG Babenbergerring Wiener Neustadt, die die Bundesräte Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen am 19. Juli 2011 an
mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu
Fragen 1 bis 3:
Entsprechend
der vorliegenden Informationen wird bemerkt, dass die genannte Direktorin
anwesend war. Nach Befassung des Landesschulrates für
Niederösterreich wird von der genannten Direktorin eine wie in der
Fragestellung behauptete „Klageerhebung“ gegen den in Rede
stehenden Psychologieprofessor entschieden zurückgewiesen.
Im
Übrigen wird bemerkt, dass die Angelegenheit vom Landesschulrat für
Niederösterreich als zuständiger Schulbehörde und
Dienstbehörde erster Instanz unter Einbeziehung der Beteiligten
überprüft wird.
Zu
Frage 4:
Das
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat die Schulaufsicht
befasst und ist eine Fragestellung der Art „wo sich der G-Punkt
befindet“, die zweifellos den Intimbereich eines Menschen betrifft, im
Rahmen eines Prüfungsgesprächs – unabhängig vom sonstigen
Prüfungsverlauf – als unpassend zu betrachten.
Sollte auch
die Frage nach den erregten Geschlechtsorganen gestellt worden sein, ist eine
derartige biologisch determinierte Frage im Rahmen einer Reifeprüfung aus
Psychologie und Philosophie – trotz aller gesellschaftlicher
Freizügigkeit – inakzeptabel.
Selbst wenn
die Maturantin von sich aus das Thema „Sexualität“
gewählt hat, rechtfertigt dies in keinster Weise eine Fragestellung im
obigen Sinn – dies völlig unabhängig davon welcher
Religionsgemeinschaft eine Reifeprüfungskandidatin bzw. ein
Reifeprüfungskandidat angehört. Auch das Thema
„Sexualität“ ermöglicht eine Vielzahl von anderen
Fragestellungen, die nicht den Intimbereich eines Menschen betreffen.
Abschließend
ist nochmals darauf hinzuweisen, dass die Prüfung im Fach
„Psychologie und Philosophie“ – und nicht im Rahmen des
Gegenstandes „Biologie und Umweltkunde“ – erfolgt ist.
Die bisher
bekannten Fakten sprechen für ein völlig unangebrachtes Nachfragen im
Rahmen einer Reifeprüfung.
Zu
Frage 5:
Aus der
erfolgten Bestellung ergibt sich, dass die Genannte in allen
Anforderungsdimensionen überzeugt hat.
Zu Frage 6:
Im Zuge der
Erhebungen ist die Auskunft erteilt worden, dass der angesprochene
Parlamentsbesuch nicht durchgeführt werden konnte, weil der in Rede
stehende Psychologieprofessor diesen zu spät organisierte.
Zu
Frage 7:
Eine wie in
der Fragestellung zum Ausdruck kommende Unterstellung konnte im Zuge der
Erhebungen nicht bestätigt werden.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.