2785/AB-BR/2014
Eingelangt am 15.07.2014
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möglich.
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
An die
Präsidentin des Bundesrats
Ana Blatnik
Parlament
1017 W i e n
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Wien, am 15. Juli 2014
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Bundesräte Kneifel, Kolleginnen und
Kollegen haben am 15. Mai 2014 unter der
Nr. 3004/J-BR/2014 an mich eine schriftliche Anfrage betreffend
Finanzflüsse in die Bundesländer in den Jahren 2009 bis 2012
exklusive der Finanzausgleichszahlungen gerichtet.
Zu Ihrer Frage
Ø Welche Projekte wurden vom BMVIT in den einzelnen Bundesländern im Rahmen der kompetenzmäßigen Aufgaben des Ministeriums finanziert?
darf ich vorweg um Verständnis ersuchen, dass eine Aufschlüsselung aller abgefragten Leistungen aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich ist. Ich verweise aber auf die Beilagen „Zahlungsströme zwischen den Gebietskörperschaften“, Tabelle 8, zu den Bundesfinanzgesetzen, in denen nahezu alle Leistungen in Form von Ertragsanteilen und Transfers des Bundes an die Länder und Gemeinden (ca 99% des Volumens) länderweise aufgelistet sind.
Dem Sinn und Zweck der Anfrage folgend darf ich beispielhaft Folgendes ausführen:
In den Jahren 2009-2012 wurden im Bereich des Hochwasserschutzes an der Donau vom bmvit folgenden Summen an die Länder Wien, NÖ und OÖ überwiesen:
2009: € 28,529.214,18
2010: € 29,518.028,94
2011: € 29,592.559,41
2012: € 19,961.886,08
Diese Mittel flossen in Projekte wie z.B. dem Machlanddamm in OÖ, den HWS Ybbs, HWS Spitz, HWS Weißenkirchen, HWS Persenbeug oder HWS Fischamend in NÖ sowie in den verbesserten HWS Wien 4. Teil sowie in die Instandhaltung der Hochwasserschutzanlagen.
Weiters wurden nachstehende Beträge für den Hochwasserschutz an der March/NÖ aufgewendet:
2009: € 26,698.000,--
2010 € 12,449.000,--
2011 € 9,850.000,--
2012 € 14,104.000,--
Schienen- und Straßeninfrastruktur
In Bezug auf die in der Anfrage erwähnten Investitionen in die Schienen- bzw. hochrangige Straßeninfrastruktur wird darauf hingewiesen, dass es sich hierbei weder um Zahlungsflüsse an die Bundesländer noch um Finanzierungen auf Projektebene handelt.
Im Fall der Straßeninfrastruktur erfolgt die Finanzierung des von der ASFINAG bewirtschafteten hochrangigen Straßennetzes aus den Erlösen der Mauteinnahmen. Im Fall der Schieneninfrastruktur leistet das bmvit Zuschüsse an die ÖBB-Infrastruktur AG zur Refinanzierung des Gesamtportfolios, jedoch nicht auf Projektebene.
Dem bmvit ist eine transparente Aufbereitung der Infrastrukturinvestitionstätigkeiten sehr wichtig. Aus diesem Grund sind aktuelle Auflistungen der einzelnen Infrastrukturprojekte nach Investitionsvolumen sowie nach den einzelnen Bundesländern auf der Internetseite des bmvit der Öffentlichkeit zugänglich.[1]
Projekte und Investitionswerte auch für die Jahre bis einschließlich 2012 und eine Aufschlüsselung der Mittel nach Bundesländern sind im Schieneninfrastrukturbereich im Rahmenplan ÖBB 2014-2019 ersichtlich, welcher auf der Internetseite des bmvit veröffentlicht ist.[2]
Forschung und Innovation
Es darf festgehalten werden, dass eine Auswertung von Zahlungen des bmvit an einzelne Unternehmen, Einrichtungen, Vereine, etc. nach Bundesländern nicht bzw. nur sehr schwer möglich ist und deshalb wie bereits erwähnt aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht beantwortet wird.
Die Abwicklung von Forschungsförderungsprogrammen des bmvit erfolgt jedoch im Wesentlichen über die Forschungsförderungsgesellschaft (FFG).