0.00

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerinnen! Also heute kann es die ÖVP wirklich gut, nämlich alles misszuverstehen, was es nur misszuverstehen gibt. Kollege Spanring hat extra betont, dass er nicht glaubt, dass dir die Bedeutung bewusst ist, wobei ich es schon in einem Zwischenruf gesagt habe, als du hier gestanden bist. Ich habe gesagt: Das kann man nicht sagen!, weil es mir schon klar war, aber niemand unterstellt dir, dass du das absichtlich getan hast.

Es unterstellt auch niemand deinen Kollegen, dass sie diese Gesinnung hätten. Es ging Kollegen Spanring einzig und allein darum – und zu diesem Punkt kommen wir immer wieder –, dass ihr hier in diesem Saal und auch im Nationalrat immer nach dem Motto vorgeht: Wenn zwei das Gleiche tun, ist es nicht dasselbe. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Bundesrätin Zwazl.)

Er hat lediglich gesagt, dass man sich beim Rollkommando, das Kickl gesagt hat – auch belastet –, wahnsinnig aufgeregt hat, und dann sagst du etwas, das fast austauschbar ist. Wieso unterstellt eigentlich ihr Kickl diese Gesinnung und sagt: Das sagt er ja nur deshalb, weil er wahrscheinlich ...! – das wird dann natürlich nicht ausgesprochen, aber in dem Punkt-Punkt-Punkt ist ganz klar, was gemeint ist –, und bei dir darf man das nicht?

Ich sage dir: Bei beiden darf man es nicht, bei dir nicht, aber auch nicht bei Kickl. (Beifall bei der FPÖ.)

0.02