15.59

Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren des Bundesrates! Wie wichtig und systemrelevant die Landwirtschaft und vor allem die landwirtschaftliche Lebensmittelproduktion sind, ist uns nicht erst seit der Coronakrise bewusst, aber ich glaube, dass es noch nie so sichtbar geworden ist wie in den letzten Monaten. Daher möchte ich an dieser Stelle unseren Bäuerinnen und Bauern in ganz Österreich, die uns 365 Tage im Jahr mit hochwertigsten heimischen Lebensmitteln versorgen, ein wirklich ganz, ganz großes Dankeschön sagen! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

Wir haben mit der Agrarmarkt Austria eine extrem wichtige Zahlungsstelle für uns in Österreich. Grundlage ist vor allem die Gemeinsame Agrarpolitik – die Zahlungen, die wir an die Betriebe auszuzahlen haben, wo von der heimischen Landwirtschaft vielfältige Leistungen erbracht werden. An dieser Stelle gilt mein Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Agrarmarkt Austria, die mit einer ganz besonderen Sorgfalt ihren nicht immer ganz einfachen Job machen und damit auch dafür sorgen, dass die landwirt­schaftliche Produktion in Österreich zu den qualitativ hochwertigsten und unser öster­reichisches Auszahlungssystem zu einem der effizientesten in ganz Europa zählt.

Die Coronakrise hat uns aber auch bezüglich der Verwaltungsgremien der Agrarmarkt Austria vor große Herausforderungen gestellt. Grundlage ist das AMA-Gesetz. Es galt, mittels einer Novelle die reibungslose Arbeit zu ermöglichen und fortzusetzen und die Beschlussfähigkeit des AMA-Verwaltungsrates und des AMA-Kontrollausschusses zu gewährleisten. Neben Beschlüssen in physischer Anwesenheit der Mitglieder ist es nun auch möglich, Beschlüsse per Videokonferenz beziehungsweise im Umlaufweg zu fassen.

Es braucht noch einmal eine Verlängerung. Wir alle wissen nicht, was in den nächsten Monaten aufgrund der Coronapandemie noch auf uns zukommt, aber ich glaube, das ist eine sehr, sehr gute Grundlage, und wir werden auf jeden Fall auch für die Zukunft darüber nachdenken, wie wir das vielleicht auch nachhaltig sicherstellen können.

Geschätzte Damen und Herren, morgen, am 17. Dezember 2020, werden die Agrar­zahlungen – Direktzahlungen und rund 75 Prozent der Zahlungen für Ländliche Entwick­lung, da vor allem die Zahlungen für das Berggebiet, und auch unsere Umweltleistungen aus dem Öpul-Programm – an die heimischen Betriebe ausbezahlt. Das sind in Summe 1,2 Milliarden Euro, die wir an die Betriebe für die vielfältigen Leistungen unserer Bäuerinnen und Bauern auszahlen. Wir sind das einzige Land in Europa, das das schon im Dezember kurz vor Weihnachten schafft. Grundlage dafür ist die hervorragende Arbeit der Agrarmarkt Austria als Zahlstelle und damit als ganz, ganz wichtiger Partner der landwirtschaftlichen Betriebe und nicht zuletzt auch von uns im Landwirt­schafts­minis­terium.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde mich sehr über eine Zustimmung freuen und sage Danke schön! (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

16.03