19.31

Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross (Grüne, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Vizekanzler! Ich freue mich sehr über die zahlreichen Änderungen, die allesamt Verbesserungen und Klärung bringen. Das betrifft Menschen, die das verdient haben, die ihren Job machen, die mit Engagement arbeiten und auch gut arbeiten. Schön, dass das, inklusive der Gehaltsanpassung in der Höhe von 1,45 Prozent, vor Weihnachten, zu Jahresende gelungen ist.

Sehr erfreulich ist, dass diese Änderungen im Rahmen einer Einigung mit der Gewerk­schaft, der GÖD, zustande gekommen sind. Es ist sehr schön, dass das gemacht wor­den ist, und ich denke, die Einbindung der betroffenen Gewerkschaft seitens der Regie­rung spricht auch für Qualität.

Ich erspare Ihnen jetzt ein weiteres Vorlesen einer Liste, was alles gemacht worden ist. Ich möchte nur noch in Erinnerung rufen, was alles zum öffentlichen Dienst dazugehört. Wenn ich mit Leuten spreche oder sie mit mir, kommt oft durch: Na ja, öffentlicher Dienst, das sind die Beamten in ihren Burgen! In der öffentlichen Wahrnehmung herrscht eine ganz diffuse Vorstellung darüber. Die sind privilegiert, und so weiter, wieso brauchen die weitere Verbesserungen?

Dem ist ja über weite Bereiche wirklich nicht so: Da gehören Menschen dazu wie bei­spielsweise Pflegepersonal in Krankenhäusern, Krankenschwestern, da gehören Lehre­rInnen, KindergärtnerInnen, Polizisten, all die Leute in der Justiz, Gemeindeangestellte, Angestellte bis hin zu jenen in der Abfallentsorgung dazu. Die Leute in der Parla­mentsdirektion beispielsweise, die MitarbeiterInnen in den Ministerien, die Behörden, die HochschullehrerInnen gehören dazu. Das sind viele, viele, die immer schon und gerade jetzt in dieser Krise großartige Arbeit geleistet haben und leisten und sicher zu den am stärksten belasteten Gruppen gehören, vor allem in den letzten Monaten. In diesem Sektor sind Hunderttausende Menschen vereint, die – das ist schon gesagt worden, das möchte ich wiederholen – für das Funktionieren dieses Staates unerlässlich sind. Dafür möchte ich mich herzlich bedanken. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

19.33

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Nun ist Fraktionsvorsitzende Korinna Schumann zu Wort gemeldet. – Bitte.