17.40

Bundesrat Josef Ofner (FPÖ, Kärnten): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundes­kanzler! Werte Ministerinnen! Werte Kollegen! Liebe Zuschauer zu Hause, die Sie sich heute ein sehr gutes Bild von diesem Sittenbild, das über Jahrzehnte in unserer Republik regiert, machen können! Herr Kollege Kornhäusl, also wirklich: Toll, Verteidigung ist heu­te angesagt, natürlich Verteidigung mit allen Mitteln. (Zwischenruf des Bundesrates Ba­der.) Das ist ja ganz klar: Wenn man im Korruptionssumpf versinkt, braucht man eine Verteidigung mit allen Mitteln. Ich bin mir sicher, du wirst heute auf deinem Handy auch noch eine Whatsapp-Nachricht vom Herrn Bundeskanzler finden: Danke, danke, danke! (Beifall bei FPÖ und SPÖ.)

Das gehört in Zeiten wie diesen einfach dazu. Verteidigung ist wichtig, das sehen wir daran, dass heute sogar die Verteidigungsministerin hat ausrücken müssen. (Bundesmi­nisterin Tanner: Ich war aber schon in der Früh da!) Sonst wird sie ja nicht gern herge­zeigt (Beifall bei der FPÖ), aber heute hat sie sogar ausrücken müssen, weil Sie gesagt haben, wenn wir hier heute seitens der ÖVP ein Manöver mit Blend- und Nebelgranaten starten, dann soll es wenigstens von höchster Stelle beobachtet werden. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ sowie Beifall bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Wenn es nicht so ernst wäre: Mit dem Arbeitstitel Kaufhaus Österreich hätte eigentlich nicht der unsägliche Rohrkrepierer Ihrer Wirtschaftsministerin versehen werden sollen, sondern ein Projekt, das diesem Namen im negativsten Sinn mehr als gerecht wird, Herr Bundeskanzler, und vor allem auch verdient, nämlich das Projekt Ballhausplatz, bei dem man sich einfach kaufen kann, was man will. Das ist ein Projekt mit dem schwarzen Mantel im türkisen Kleid, der über ganz Österreich ausge­breitet worden ist, ein Projekt, mit dem von dieser neuen schwarz-türkisen ÖVP unser gesamtes Land in Geiselhaft genommen wird, und ein Projekt, das von Machtrausch, Käuflichkeit, Unwahrheit, Abhängigkeit, Verschleierung und Manipulation getragen ist. (Beifall bei der FPÖ.)

Dieses Projekt haben Sie ja als Anführer mit Ihrem fast skurril anmutenden Messias­verein, Ihrer Messiasgemeinschaft akribisch vorbereitet, nach den neuesten Erkenntnis­sen müsste man eigentlich sagen: unterstützt von einer Rasselbande mit mafiösen Ten­denzen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das haben Sie ja in den letzten Wochen und Tagen auch gezeigt, Sie haben aber vor allem eines gezeigt: Das Sagen hat noch immer der Pate. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich verstehe schon, dass die ÖVP natürlich sehr nervös ist, weil ja auch die Mafia glaubt, sie sei eine ehrenwerte Familie. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Die Wahrheit ist aber eine Tochter der Zeit und kommt halt jetzt ans Tageslicht. Wenn man sich alleine die kolpor­tierten Chatprotokolle im Zusammenhang mit dem Treffen des jetzigen Öbag-Chefs - -