10.35

Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (NEOS, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich stehe hier, weil es sich zwar nicht um Spieltheorie im engeren Sinn handelt, aber doch sehr stark um angewandte Verhaltensökonomie.

Jetzt kann man sich fragen: Warum kann man dagegen sein, dass die Sonderfreistellung für ungeimpfte Schwangere verlängert wird? – Unsere Position ist da sehr deutlich. Wir sehen das als Paradebeispiel für: Gut gemeint ist das Gegenteil von gut gemacht!

Die Situation hat sich für Schwangere seit der Einführung dieser Sonderfreistellung deutlich verändert. Das Nationale Impfgremium empfiehlt seit Mai, dass sich Schwangere impfen lassen, es ist auch keine Off-Label-Impfung mehr. Es gibt auch genug Impfstoff, der Herr Gesundheitsminister hat im Juni erklärt, dass alle Impfwilligen bis September voll geimpft sein können. Deswegen ist es ein sehr starker negativer Impfanreiz für Schwangere, dass, wenn sie sich entscheiden können, ob sie sich impfen lassen oder nicht, die Entscheidung dafür, sich nicht impfen zu lassen, ihnen eine Sonderfreistellung bringt. – Vielen Dank. (Bundesrätin Schartel: Also das ist ja eine Frechheit, was Sie jetzt von sich geben!)

10.36

Vizepräsident Günther Novak: Weiters zu Wort gemeldet ist Frau Kollegin Heike Eder. Ich erteile ihr das Wort.