17.11

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wurde sehr viel über diese Novelle gesagt, es wurde auch sehr viel Grundsätzliches gesagt. Bei allem Respekt: Das Gesetz wurde schon vor längerer Zeit beschlossen, es ist müßig, jetzt noch einmal von vorne anzufangen und ganz Grundsätzliches zu diskutieren. Ge­statten Sie mir daher, dass ich auf diese Punkte nicht noch einmal eingehe! (Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.)

Die Digitalisierung findet nicht erst seit einigen Jahren statt, sondern spätestens seit den 2000er-Jahren, und spätestens 2010 haben wir alle gesehen, dass wir große Probleme mit der Digitalisierung haben und gerade die Schulen vor großen Herausforderungen stehen. Die Bildungsminister, die in den 2010er-Jahren an der Macht waren, haben of­fenbar grobe Versäumnisse begangen – ich bitte um Entschuldigung, dass sie nicht von der ÖVP, sondern von der SPÖ waren. (Ruf bei der SPÖ: Geh, geh, geh!)

Jetzt meinem Amtsvorgänger – der mit dem Ministerium im Bereich Digitalisierung große Schritte gesetzt hat, die ich jetzt fortsetzen darf – Verfehlungen vorzuwerfen und mir Dinge vorzuwerfen, die mein Amtsvorgänger zu reparieren begonnen hat, finde ich ein­fach nicht fair. Das möchte ich nur einmal gesagt haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich möchte aber noch einmal auf den Kern des Themas zurückkommen. Es sind einige Änderungen, die wir jetzt vornehmen, weil wir aus der Erfahrung gelernt haben – das ist damals auch in der Begutachtung niemandem aufgefallen, sonst hätte man das damals schon aufgenommen. Es hat sich aus der Praxis heraus gezeigt, dass eben die Voraus­setzungen für die Befreiungen erweitert und präzisiert werden müssen. Es hat sich ge­zeigt, dass an Schülerinnen und Schülern in Mehrstufenklassen keine Geräte ausgege­ben werden konnten, und das passen wir an, damit diese jetzt die Geräte bekommen. Ich denke, das ist ganz, ganz wichtig, weil wir damit einen weiteren wichtigen Schritt in Rich­tung Digitalisierung machen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

Angesprochen wurden auch die Fragen der Konsequenzen und Gefahren der Digitalisie­rung: Gestern ist der Lehrplan für Digitale Grundbildung in Begutachtung gegangen. Da geht es eben nicht nur darum, Coding und Informatikgrundsätze zu lernen, sondern auch um Themen wie Fakenews, Cybermobbing und so weiter. Es geht aber auch um ökono­mische und ökologische Gefahren und ethische Fragen der Digitalisierung, weil wir es für sehr wichtig halten, dass die jungen Menschen auch darüber informiert werden.

Abschließend möchte ich noch etwas anderes sagen: Es wurde jetzt sehr breit darüber diskutiert, was man alles tun könnte, um sich bei Lehrerinnen und Lehrern für das, was sie geleistet haben, entsprechend zu bedanken. Ja, selbstverständlich haben viele Men­schen in allen Bereichen, aus allen Berufsgruppen in der Zeit der Pandemie sehr viel geleistet. (Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.) Diese Maßnahme ist ein erster Versuch, für eine bestimmte Berufsgruppe, für die sich auch die Standesvertretung immer wieder stark gemacht hat, etwas zu tun, ein Versuch, einmal als Erstes etwas zu tun. Dass das selbstverständlich nicht genug ist, nehme ich zur Kenntnis, und es ist auch legitim, das zu kritisieren.

Was ich aber nicht in Ordnung finde, ist die Aussage, das bedeute, Hunden ein „Leckerli“ hinzuwerfen, und so weiter. (Zwischenruf der Bundesrätin Schartel.) Die Direktorinnen und Direktoren sind Menschen, die gute Arbeit leisten, und die mit Hunden zu verglei­chen, das weise ich von mir. Das ist nicht in Ordnung, so zu tun, als würden wir Hunden ein Leckerli hinwerfen und Direktorinnen und Direktoren einen Keks geben! (Zwischen­rufe der Bundesrätinnen Hahn und Schumann.) Das sind Menschen, die harte Arbeit leisten und viel dafür tun, und ich bitte Sie, auch diese Menschen mit Respekt zu behan­deln! Ich finde, sie haben eine entsprechende Wertschätzung verdient. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.)

Hier wird eine Neiddebatte geschürt, Sie putzen sich an anderen Menschen ab, und das ist nicht in Ordnung. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

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