17.58

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren des Bundesrates! Als wirklich nationa­ler geologischer, geophysikalischer und meteorologischer Dienst soll eben diese neue Geosphere Austria einen Beitrag zur Sicherung der Lebens- und Wirtschaftsgrundlagen Österreichs, zum wissensbasierten Umgang mit dem Klimawandel und dessen Folgen, zur nachhaltigen Entwicklung Österreichs sowie zur Steigerung der gesamtstaatlichen Resilienz und Krisenfestigkeit leisten.

Eine solche zentrale Kompetenzstelle wird in Zeiten des Klimawandels und damit einher­gehender außergewöhnlicher Wetterereignisse und Extremwetterlagen immer wichtiger. Ich verweise auf aktuelle dringliche Anforderungen: die schnelle interdisziplinäre Bera­tung im Falle von Natur- und Umweltkatastrophen, die nachhaltige und umweltverträgli­che Rohstoffgewinnung und Energiespeicherung, die Sicherung der Grundwasserreser­ven in qualitativer und quantitativer Hinsicht, die Nutzung alternativer Energieformen wie etwa Geothermie, Solar- oder Windenergie und auch die Verhinderung und Bekämpfung von Bodendegradation.

Aus aktuellem Anlass darf ich nicht zuletzt auch auf die Leistungen im Bereich des Strah­lenschutzes hinweisen, wobei ja die Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik die entsprechenden Simulierungen der Ausbreitung von Schadstofffolgen im Auftrag der Re­gierung durchführt, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.

Die Geosphere Austria soll mit ihren zukünftig knapp 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbei­tern als eine wirklich der wissenschaftlichen Integrität verpflichtete Forschungsorganisa­tion des Ministeriums die zentrale Kompetenzstelle des Bundes für Daten und Informa­tionen eben über die gesamte Geosphäre – also Atmosphäre, Lithosphäre, Hydrosphäre und Pedosphäre – bilden.

Errichtet wird sie als Anstalt öffentlichen Rechts mit einer eigenen Rechtspersönlichkeit. Finanziert wird sie primär aufgrund einer dreijährigen Leistungsvereinbarung mit dem Bund – versehen, wie schon gesagt, mit einem jährlichen Budget von knapp 40 Millionen Euro. Die Geosphere Austria kann aber auch Dienstleistungen gegen Entgelt erbringen. Ich möchte betonen, dass das nichts Neues ist, denn auch jetzt schon sind die Zentral­anstalt für Meteorologie und Geodynamik wie auch die Geologische Bundesanstalt als teilrechtsfähige Einrichtungen am Markt tätig.

Durch die eigenständige Leitung, die eingesetzt wird – nämlich, selbstverständlich in ei­nem transparenten Bestellungsverfahren, ein wissenschaftlicher und ein kaufmänni­scher Direktor –, und den Abschluss einer Leistungsvereinbarung bekommt die Geo­sphere Austria auch die größtmögliche Autonomie und gleichzeitig eine Finanzierungssi­cherheit und einen starken Rahmen – vergleichbar mit dem anderer Forschungseinrich­tungen wie etwa der Österreichischen Akademie der Wissenschaften.

Alle neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nach dem Angestelltengesetz beschäftigt, wobei eben, wie bereits gesagt, ein Kollektivvertrag erstellt wird. Für die dort beschäftigten Beamtinnen und Beamten wird, wie an den Universitäten, ein eigenes Amt der Geosphere Austria eingerichtet, und für die Vertragsbediensteten bleibt das VBG die dienstrechtliche Grundlage. Ich darf auch betonen, dass es mir wichtig war, dass es so­wohl für die Bundesbediensteten als auch für die Angestellten in der Teilrechtsfähigkeit zu keinen Verschlechterungen kommt.

Um die wichtigen Leistungen der Geologischen Bundesanstalt und der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik weiterhin zu garantieren und für die Zukunft gerüstet auf wirklich neue Beine zu stellen und eine wirklich schlagkräftige wissenschaftliche Einrich­tung zu ermöglichen, bitte ich Sie um Zustimmung zur gegenständlichen Regierungsvor­lage zur Errichtung der Geosphere Austria. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

18.02