15.01

Bundesrätin Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Werte Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann mich meinem Vorred­ner, Klubobmann Schreuder, nur anschließen: Demokratie ist ein zartes Pflänzchen, das von uns allen, welcher Meinung wir auch immer sind, wirklich mit allen Mitteln gepflegt und auch verteidigt werden muss.

Heute auf der Tagesordnung steht die gefühlte – ich weiß nicht – hundertste Verlänge­rung der coronabedingten Verfahrensänderungen, die Sinn machen, um die Beschluss­fähigkeit der Gremien weiter zu erhalten und natürlich auch – weil auch Gemeindebe­schlussfähigkeit angesprochen ist – die Demokratie am Laufen zu halten, aber auch Verwaltungsverfahren, Verwaltungsstrafverfahren sollen in einer Pandemie entsprechend handlungsfähig bleiben.

Zu beachten – wir haben die Argumente schon ausgetauscht – ist natürlich die Un­mittelbarkeit des Verfahrens, das ist ganz klar. Ich möchte aber noch einmal anregen, dennoch diese Entwicklungen vielleicht auch in weiterer Folge genau anzusehen und zu evaluieren, was davon durchaus auch ins Dauerrecht übernommen werden kann und was besser nicht.

Kollege Krumböck hat auch den Umweltgedanken eingebracht, das ist auch ein wich­tiges Argument, weil sehr viele Wegstrecken wegfallen. Ich selbst biete in den Bereichen, in denen ich als Vorsitzende verschiedenster Gremien verantwortlich bin, Hybridveran­staltungen an. Wer hinkommen will, soll hinkommen, wem es aus Entfernungsgründen nicht möglich ist, der soll sich per Video zuschalten. Das hat sich durchaus bewährt. Da kann man auch einen Beitrag zur Eindämmung von Emissionen leisten und einen Ener­giespareffekt erzielen.

Das könnte man übrigens auch hier in unseren öffentlichen Räumlichkeiten, denn hier wird viel für die Kühlung ausgegeben, obwohl – wenn man sich umsieht – manche hier mit Schal und wie im Winter gekleidet sitzen, andere zittern, wie auch ich ohne Jacke zittern würde. Wir sollten uns das vielleicht auch überlegen, ob wir nicht auch bei der Raumkühlung etwas einsparen und damit einen Beitrag leisten könnten. Da würde ich sogar in Kauf nehmen, wenn die Herren vielleicht nur mit Hemd und ohne Krawatte hier erscheinen. (Bundesrat Buchmann: Das tät’ dir gefallen! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ja genau, zum Beispiel. Wir haben heute über Bekleidung schon genug gesprochen, aber aus Gründen der Energieeffizienz könnten wir alle einen Beitrag leisten, damit wir nicht so viel Energie für die Kühlung verbrauchen. (Bundesrat Bader: Worüber würde dann der Schennach lästern?)

Das wäre mein ergänzender Beitrag. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

15.04

Vizepräsident Günther Novak: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor. (Zwi­schenrufe bei ÖVP und FPÖ.) – Es wünscht noch jemand das Wort. – Herr Kollege Steiner, bitte.