19.08

Bundesrat Josef Ofner (FPÖ, Kärnten): Jetzt muss ich mich schon zu Wort melden, weil da immer Dinge so in den Raum gestellt werden. Lieber Kollege Bader, wenn du sagst, da gibt es anonyme Anzeigen, dann kann ich das auch einmal ganz klar sagen: Nein, von unserer Seite gibt es keine anonymen Anzeigen. (Ruf bei der ÖVP: Wie weißt du das?) Du hast uns da auch entsprechend angeschaut.

Ich werde dir jetzt etwas sagen: Wenn du von Ibiza und deinen Leuten da sprichst (Bundesrat Bader: Hab’ ich nicht! – Ruf bei der ÖVP: Was heißt: deinen Leuten da?), dann darf ich dir eines sagen: Das war in einer alkoholgeschwängerten Atmosphäre eine Geschichte, wo sich in Ibiza zwei so ein bissel Wünsche erträumt haben, was alles möglich sein könnte und sollte. (Bundesrat Raggl: Dass dir das einfällt! – Bundesrat Schreuder: Ja, die Republik verkaufen! Die „Krone“ kaufen!) – Kollege Schreuder, zu dir komme ich schon noch.

Ich sage euch aber eines: Das war für die ÖVP wie ein Lehrfilm, weil sie erst da drauf­gekommen ist, was alles gehen würde. Vielleicht hat es bei euch nach den letzten Aussagen des Herrn Kanzler auch mit Alkohol zu tun (Bundesrätin Zwazl: Na komm!), aber ihr habt es umgesetzt. Dort ist darüber geredet worden, und ihr habt es umgesetzt. (Beifall bei der FPÖ.) Deswegen hat Kollege Spanring auch vollkommen recht.

Warum redest du (in Richtung Bundesrat Bader) hier von Gerichtsbarkeit und Justiz? – Die Justiz, das ist genau jene Gerichtsbarkeit, die ihr ständig angreift. Denk einmal an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft! Die habt ja ihr ständig torpediert (Bundesrat Bader: Warum torpediert? Nein!), weil ihr natürlich auch zu Recht Angst und Sorge gehabt habt, dass alles aufkommt, was ihr in Österreich aufgeführt habt. Das ist das Problem, das wir in Österreich haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Grünen haben ja immer gesagt, sie sind der Anstand dieser Republik. Ja, ihr seid vom Anstand zum Zustand geworden. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ sowie Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Schreuder: Das war jetzt sehr inhaltlich!)

19.10

Vizepräsident Günther Novak: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Mag. Sascha Obrecht zu Wort gemeldet. – Bitte.