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Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross (Grüne, Vorarlberg): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Niemand kann mit Sicherheit vorhersagen, wie sich die Pandemiesituation im Herbst und Winter darstellen wird, sicher ist eigentlich nur, dass sie nicht verschwunden sein wird und man damit umgehen muss. Selbstverständlich ist es notwendig und richtig, den Universitäten in ihrem Wirkungsbereich auch den Rechtsrahmen zu bieten und zu sichern, dass sie entsprechende Maßnahmen setzen können.

Das macht schon Sinn, weil die Voraussetzungen an den Universitäten tatsächlich unterschiedlich sind. Es ist nun einmal etwas anderes, Schutzmaßnahmen bei Einzelstunden wie im Musikbereich oder in großen Vorlesungen oder Laboren zu setzen. Trotzdem wäre es sinnvoll, sich abzustimmen. Da hat es auch Kritik gegeben, nicht ganz zu Unrecht. Natürlich sollte es nicht so sein, dass man an allen Universitäten in gleichen Studienrichtungen und vergleichbaren Situationen komplett unterschiedliche Regelungen hat. Wichtig finde ich, auch die Studierenden in die Entscheidungsfindung miteinzubeziehen. Ich finde es schon bemerkenswert, dass sich die Österreichische HochschülerInnenschaft letzte Woche dafür ausgesprochen hat, die Maskenpflicht wieder einzuführen. (Bundesrat Schennach: Ja!)

Kollege Spanring, von Zwang kann also keine Rede sein. Die StudentInnen, die Studierenden selber wollen das, und sie zeigen damit ganz offensichtlich ein höheres Verantwortungsbewusstsein als Ihre Fraktion.

Es braucht den rechtlichen Rahmen, um Maßnahmen setzen zu können. Wir hoffen alle, dass sie möglichst gelinde ausfallen können. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

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