12.06

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Das ist eine gute gesetzliche Regelung. Vor allem meine Kollegin Grossmann hat ja genau ausgeführt, warum wir da sehr, sehr gerne zustimmen.

Wenn Sie aber heute hier bei uns sind, erlauben Sie mir außerhalb der Tagesordnung zwei, drei Worte! Ehrlich gesagt – und ich schaue jetzt auch Kollegen Schreuder an – bin ich entsetzt darüber, dass die älteste Tageszeitung der Welt, die „Wiener Zeitung“, zu Tode getragen wird. (Zwischenrufe bei Bundesrät:innen der ÖVP.) Die erstmalige Beteiligung der Grünen an einer Bundesregierung bedeutet die Totengräberschaft für eine 320 Jahre alte Tageszeitung, die noch dazu eine Qualitätszeitung ist. Selbst die Wirtschaft hat gesagt, sie ist froh, dass der amtliche Teil wegfällt, aber der Journalismus sollte so wie bisher erhalten bleiben.

Auch die „Wiener Zeitung“ hat immer und ausführlich über die tragische Situation ukrainischer - -

Präsidentin Korinna Schumann: Herr Bundesrat Schennach, zur Sache, bitte!

Bundesrat Stefan Schennach (fortsetzend): - - Flüchtlinge in Österreich berichtet – ich bin wieder beim Thema –, und ich finde es ernsthaft schade, dass man darüber in dieser Qualitätszeitung nun nichts mehr lesen kann.

Frau Bundesministerin, ich weiß, Sie sind willens, diese Zeitung zu zerstören, aber ich kann hier nur noch einmal appellieren: Zerstören Sie keine Qualitätszeitung in einem Land, in dem es viel zu wenige Qualitätszeitungen gibt! – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)

12.09