14.14

Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Tatsächlich ist es draußen kalt geworden, wir gehen in Richtung dritten Coronawinter und inzwischen hat auch jede und jeder von uns eine gewisse Coronaexpertise. Vermutlich ist vielen von uns jetzt auch klar, dass gerade jetzt das Maskentragen in geschlossenen Räumen mit vielen Menschen für einen guten Schutz sorgt. (Bundesrat Spanring: Warum trägt sie sie dann nicht? Warum trägt sie dann niemand, Frau Kollegin?)

Seitens der Regierung wird der Virusvariantenmanagementplan umgesetzt. Wir befinden uns im Szenario zwei. Mittlerweile haben wir ein deutlich anderes, besseres Instrumentarium zur Verfügung, was den Umgang mit der Pandemie betrifft. Wir haben besseres Zahlen- und Datenmaterial, wir wissen Bescheid, mit welchen Vorerkrankungen, mit welchen Haupterkrankungen die Menschen im Krankenhaus sind, es gibt das Covid-19-Datenregister.

Heute ist es notwendig – Kollege Appé hat es schon ausgeführt –, einige Ände­rungen an bestehenden Gesetzen vorzunehmen. Neben den Löschungen, die aufgrund der Aufhebung der Impfpflicht notwendig geworden sind, möchte ich anhand eines Beispiels – das ist vielleicht gar nicht so schlecht – auf die neu zu beschließenden Materien eingehen.

Als ich gestern die Rede für heute vorbereitet habe, läutete mein Telefon, ein lieber Bekannter rief mich an. Der Herr ist 80 Jahre alt und erzählte mir, er hatte – ganz asymptomatisch – Gliederschmerzen, hat überhaupt nicht mit Corona gerechnet und seinen Hausarzt aufgesucht. Der Arzt hat gleich einen Coronatest gemacht, und es wurde anhand dieses Schnelltests festgestellt, dass er asymptomatisch an Corona erkrankt ist. Er ist über 80 Jahre alt, leidet an Diabetes und hat starkes Übergewicht. Aufgrund dieser Indikation hat der Arzt ihm vorgeschlagen, eine medikamentöse Therapie mit einem Coronamedikament zu machen.

Es ist gar nicht so einfach, mit einem 80-Jährigen ein solches Gespräch zu füh­ren, herauszufinden, welche Vorerkrankungen es gibt, welche weiteren Medi­kamente eingenommen werden, was die Risiken und die Nebenwirkungen einer solchen Behandlung sind. Der Arzt hat sich sehr viel Zeit genommen, der Mann hat sich bei dem Gespräch sehr gut aufgehoben gefühlt. Ich denke, es ist daher sehr sinnvoll, den Ärzten diese zeitaufwendige Beratung genauso abzugelten wie die Testung. Was hätte es für einen Sinn gemacht, wenn er, wenn er schon Schmerzen hatte und sich kaum bewegen konnte, noch in eine Teststraße gegan­gen wäre?

Ich glaube, es kommt nicht selten vor, dass Menschen mehr Zeit für die Bera­tung bei den Ärzten einfordern. Wir kennen die Kassenverträge und wissen, dass da nicht sehr viel Zeit einkalkuliert ist, um Menschen zu beraten. Deshalb halte ich es für sehr sinnvoll, gerade in so einer komplexen Materie wie der Corona­medi­kation ein Extrahonorar zu bezahlen. Also: Aus meiner Sicht ist das gut und sinnvoll, die Vorlage zu beschließen ist ein weiterer Schritt. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

14.17

Präsidentin Korinna Schumann: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Markus Leinfellner. – Bitte, Herr Bundesrat.