10.27

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte und Damen und Herren, die uns zugeschaltet sind! Ich komme im­mer wieder sehr gerne in den Bundesrat, zuletzt auch, als wir zu einem ak­tuellen Thema, nämlich Blackout, eine Aktuelle Stunde abgehalten haben. Das war erst am 6. Oktober dieses Jahres. Ich möchte mich bei jedem und bei jeder von Ihnen bedanken, weil Sie alle dazu beigetragen haben, dass das Be­wusstsein in der Bevölkerung zu diesem Risiko gestiegen ist. Vielen, vielen Dank dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

Sicherheit ist nicht alles, aber ohne Sicherheit ist alles nichts. – Das ist schon vor dem Unvorstellbaren, das am 24. Februar passiert ist, das den Krieg wieder auf unseren Kontinent zurückgebracht hat und das uns ob der furchtbaren Bil­der, die wir tagtäglich erleben müssen, sprachlos macht, erkannt worden. Schon davor waren es auch Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren Bun­desräte, die es ermöglicht haben, dass das österreichische Bundesheer eine dreimalige Budgeterhöhung erhalten hat.

Mit diesem Budget, das jetzt auf den Beinen der Sicherheit in einem sehr umfassenden Sinne steht, schaffen wir eine gänzlich andere Möglichkeit und mit dem Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz tatsächlich etwas, das so noch nicht da war: eine Planbarkeit für all die Beschaffungen, die notwendig sind, die selbstverständlich auf strategischen Überlegungen beruhen, die auf einem Risikobild aufbauen, das nach dem Beginn des Krieges selbstver­ständlich auch adaptiert worden ist, was uns schon im nächsten Jahr ermöglicht, 680 Millionen Euro zusätzlich zu investieren, und uns für die nächsten vier Jahre 16 Milliarden Euro für dringend notwendige Investitionen bietet.

Wo werden wir investieren? – Ich glaube, es ist immer wichtig, festzuhalten, dass wir mit dem Geld der Steuerzahler sorgsam umzugehen haben. Die drei Bereiche, in die wir investieren werden, sind zum einen der Schutz und die Wirkung unserer Soldatinnen und unserer Soldaten.

Der zweite Bereich ist der der Mobilität zu Luft und zu Lande. Ich freue mich wirklich sehr, dass wir schon dieses Jahr einen der neuen Hubschrauber in Nachfolge unserer Alouette III hier in Österreich begrüßen dürfen. Dem werden ja noch weitere folgen.

Der dritte Bereich ist der, über den wir auch in der letzten Aktuellen Stunde gesprochen haben, nämlich das Thema Blackout und im Zusammenhang damit das Auf-den-Vordermann-Bringen unserer Kaserneninfrastruktur, um diese 100 Kasernen bis zum Jahr 2035 für zwei Wochen lang autark zu machen. Das ist der dritte wesentliche Bereich.

Daher bitte ich Sie, nicht so wie in der Vergangenheit einen Bereich der Sicher­heit über den anderen zu stellen, sondern die Sicherheit in einem umfas­senden Sinne zu sehen und auch daran mitzuwirken, sehr geehrte Damen und Herren, dass auch die Landesverteidigung in einem umfassenden Sinne ge­sehen wird. Sie darf nicht am Kasernenzaun enden. Nein, dort muss sie begin­nen: in jeder Familie, in jedem Unternehmen, in jedem Betrieb. Darum bitte ich Sie im Interesse der Sicherheit von uns allen. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

10.30

Präsidentin Korinna Schumann: Vielen Dank.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Hirczy. – Bitte, Herr Bundesrat.