14.46

Bundesrätin Heike Eder, BSc MBA (ÖVP, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher daheim! Liebe Kolleginnen und Kollegen, wissen Sie, was das österreichische Un­wort 2020 war? (Bundesrat Spanring: Alternativlos!) – Nein, es war Coronaparty. Wissen Sie, was das Unwort 2022, also von heuer, ist? (Bundesrat Spanring: Korruption! – Bundesrat Schennach: „ÖVP“ wieder!) – Ich weiß es auch noch nicht, es wird nämlich erst morgen veröffentlicht. (Allgemeine Heiterkeit.)

Die Wahl ist aber bereits beendet, und die Begriffe, die zur Auswahl standen, waren Begriffe wie Heizschwammerl, Putin-Versteher oder Kamikaze­drohne. Diese Wörter standen zur Auswahl, und, wie gesagt, morgen wird das Unwort veröffentlicht. (Ruf bei der FPÖ: Für was hast du dich entschieden?) Das zeigt aber eines ganz klar, nämlich: Der Fokus der Menschen liegt derzeit nicht mehr auf dem Thema Corona, sondern hat sich auf die aktuelle Teuerungssituation und das Kriegsgeschehen verlagert.

Auch wenn uns Corona in den letzten Monaten Gott sei Dank nicht gefordert hat und wir gut durch den Sommer und auch den Herbst gekommen sind, so ist und war die Impfung immer ein Grundpfeiler zur Pandemiebekämpfung. Sie ist auch der Hintergrund und der Hauptgrund, warum wir so glimpflich durch diese letzten Wochen und speziell den Herbst gekommen sind. Deshalb ist es auch wichtig, die Menschen weiterhin an die Vervollständigung der Grundimmunisierung, also an den dritten Stich, zu erinnern. Dafür schaffen wir heute die rechtliche Grundlage.

Es gibt jetzt auch ein paar Fakten, die für diesen heutigen Beschluss sprechen, diese möchte ich Ihnen auch nicht vorenthalten. Das Robert-Koch-Institut – jeder von Ihnen kennt es – zeigt klar auf, dass die Impfung, vor allem in drei Do­sen verabreicht, auch bei Omikron sehr gut vor einem schweren Verlauf schützt. Sich impfen zu lassen, schützt auch andere. Wir wissen mittlerweile aus den Daten, dass bei Omikron die Impfung zwar weniger Schutz für andere bietet, aber der Fremdschutz sinkt keinesfalls auf null. So kommt es auch bei Omikron in Haushalten zu weniger Übertragungen, wenn die Mitglieder im Haushalt geimpft oder bestenfalls sogar geboostert sind. Das zeigen ganz klar Daten aus Dänemark.

Wir wissen auch, dass Erinnerungsschreiben wirken: je persönlicher, je dialog­basierter und je zielgruppengerechter, desto besser wirken sie. Das zeigen Studien aus England und aus den USA.

Liebe Kollegin Steiner-Wieser der Freiheitlichen Partei! Du forderst in einem Entschließungsantrag mehr Finanzmittel für die Gehälter in den Kranken­anstalten. (Bundesrat Steiner: Ja, wie versprochen!) Jetzt weiß ich nicht: Hast du geschlafen oder warst du vielleicht kurz draußen (Bundesrat Steiner: Wie versprochen! – Bundesrätin Steiner-Wieser: Das sind geringe Mittel ...!), nicht im Plenum, als wir das Pflegepaket beschlossen haben? Wir haben nämlich im Rahmen des Pflegepakets 570 Millionen Euro für die Grundgehälter in der Pflege beschlossen. Ich weiß nicht, wo du da warst. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Bundesrätin Steiner-Wieser: Wir machen das heute bei der Dringlichen!)

Du machst dir außerdem noch Sorgen um die Portokosten der Erinnerungs­schreiben, du sagst, das sind ungeheure Kosten, die da auf uns zukom­men. (Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser.) Vielleicht kann ich dich da auch etwas beruhigen: Die Kickl-Pferde waren deutlich teurer. (Heiter­keit und Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unserer Ansicht nach macht es absolut Sinn, heute die rechtliche Voraussetzung zu schaffen (Ruf bei der ÖVP: Leberkäse sind sie jetzt! – Bundesrat Steiner: Die Pferde braucherts jetzt für die Klimaterroris­ten!), dass Menschen an den dritten Stich erinnert werden, denn vorbeugen ist immer besser als Nachsicht. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.50

Präsidentin Korinna Schumann: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Arla­movsky. – Bitte, Herr Bundesrat.