14.50

Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (NEOS, Wien): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es geht mir heute nicht um eine Diskussion über die Wirksamkeit der Coronaimpfungen, die steht bei Menschen, die Statistiken lesen können, außer Streit. (Bundesrat Steiner: Ja!)

Es geht mir auch nicht allgemein um die Erinnerungen an die Vervollständigung eines Impfschemas oder um Auffrischungsimpfungen, sondern es geht mir darum, dass dieser Gesetzesvorschlag mit eigentlich guten Ideen stümperhaft umgesetzt ist, dass Erinnerungsschreiben, die nicht effizient sind, auf diese Art und Weise nicht den gewünschten Erfolg bringen werden, nämlich dass Menschen ihre Grundimmunisierung vervollständigen werden oder allfällige Auffrischungsimpfungen umsetzen werden.

Betreffend die Möglichkeit von Erinnerungen an Impfungen, seien es jetzt Covid-Impfungen, sei es die Influenza-Impfung, seien es Diphterie-Tetanus-Impfungen, sei gesagt: All diese Impfungen braucht man, wenn sie wirken sollen, mehr als einmal im Leben, an diese Impfungen soll bitte erinnert werden! Die Umsetzung mit dieser Insellösung, ausgerechnet für Covid und mit einem schriftlichen Erinnerungsschreiben, ist keine gute Idee.

Das Ganze muss breiter gedacht werden, das Ganze muss längerfristig gedacht und technisch gut umgesetzt werden, am besten im elektronischen Impfpass. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

14.52

Präsidentin Korinna Schumann: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Rauch zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.