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Bundesrat Josef Ofner (FPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Werte Kollegen! Verehrte Zuseher hier auf der Galerie und vor den Bildschirmen zu Hause! Wir haben es ja bereits gehört, es haben 2021 erhöhte Förderun­gen im Vergleich zu 2020 stattgefunden. Das ist insofern natürlich nicht verwun­derlich, da wir in beiden Jahren Corona gehabt haben, aber vor allem im Jahr 2020 beinahe gar nichts möglich war und eben die unverhältnismäßigen Maßnahmen und Auflagen dazu geführt haben, dass vor allem die Kulturinitiativen viele Aktivitäten nicht durchführen konnten.

Wenn wir auch von den Kulturschaffenden sprechen, dann ist eines schon klar: Viele ehrenamtliche Kulturschaffende werden natürlich über die Gemeinden und Länder gefördert, aber die gehören da eigentlich auch mit hineingenommen, denn gerade die ehrenamtlich tätigen Kulturvereine waren wirklich zum Still­stand verdammt.

Das hat sich ja auch bei den Bundesmuseen gezeigt, beziehungsweise ist es im Bericht entsprechend dokumentiert, dass es da ebenso wie bei den Landes- und Regionalmuseen Besucherrückgänge gegeben hat. Die Bundestheater haben natürlich aufgrund dieser überschießenden Maßnahmen ebenso einen regel­rechten Besucherschwund gehabt – das hat auch damit zu tun, dass man Sitz­plätze ausgelassen hat und so weiter –, und Printmedien haben damals schon getitelt: „50 Prozent ist das neue ‚Ausverkauft‘“.

Da dürfen sich alle Institutionen und vor allem auch die Kulturschaffenden bei der Bundesregierung und dieser Coronachaospolitik bedanken, die dazu geführt hat, dass viele Kulturinitiativen ihren Kulturbetrieb einstellen mussten oder dass viele mit finanziellen Problemen zu kämpfen hatten und jetzt noch immer zu kämpfen haben, weil es natürlich auch jetzt noch immer schwie­rig ist, entsprechend die Mitglieder, aber vor allem auch die Besucher zu akquirieren. Wir haben ja ständig davor gewarnt und wurden und werden bis zum heutigen Tag dafür arrogant ignoriert, aber der Ausfluss dieser Versagens­politik zeigt sich halt auch zahlenmäßig dokumentiert.

Wenn wir uns das noch ein bisschen in einer Replik vergegenwärtigen, wie das damals stattgefunden hat: Da ist man ja von wahnsinnigen 2G-Regelungen ausgegangen. Das ist fast derselbe Unfug, der jetzt wieder passiert. Jetzt wird man aufgrund der Klimahysterie einzelner Minister in den öffentlichen Einrichtungen, in den Bundesmuseen 19 Grad im Winter und 27 Grad im Som­mer haben. Das wird also die Besucherströme mit Sicherheit auch hoch­schnellen lassen.

Das heißt, auch weiterhin wird in diesem Bereich chaotisch regiert und steht chaotische Politik an der Tagesordnung. Die Auswirkungen werden wir in den nächsten Berichten ebenfalls wieder dokumentiert sehen. Nichtsdesto­trotz werden wir diesen Bericht – auch im Wissen, dass diese Regierung nicht lernfähig ist – zur Kenntnis nehmen. Ich darf aber in diesem Zusammen­hang allen Kunst- und Kulturschaffenden für ihr Engagement danken, vor allem aber dafür, dass sie trotz dieser Bundesregierung Großartiges für unser Kulturland Österreich leisten. (Beifall bei der FPÖ.)

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