14.16

Bundesrat Klemens Kofler (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Kollegen aus dem - - Jetzt hätte ich beinahe Gemeinderat gesagt, von dort komme ich nämlich. Sehr geehrte Kolle­gen und liebe Freunde! – Ein kleiner Versprecher am Anfang. (Bundesrat Schreuder: Die kann man auch grüßen!) – Gell, die kann man eh auch grüßen, richtig!

Der ORF und seine Zwangssteuer: Es ist natürlich richtig, dass der ORF sich durch diese Zwangssteuer unabhängig macht, aber unabhängig von wem? – Unabhängig vom Zuseher. Der ORF braucht uns eigentlich überhaupt nicht mehr, der kriegt sein Geld ohnehin. (Beifall bei der FPÖ.)

Man braucht ja nicht einmal einen Fernsehapparat zu besitzen und trotzdem muss man zahlen. Da sind Sie beinhart.

Dann zu den Grünen: Ihr seid doch immer für die mündigen Konsumenten einge­treten. Das wäre jetzt die Chance, denn man kann dann konsumieren oder nicht konsumieren. – Wo sind Sie? – Da (in Richtung der Grünen) sind Sie. – Man kann dann konsumieren oder nicht konsumieren. Diese Chance ist jetzt natürlich vorbei, denn zahlen muss man in jedem Fall.

Wenn man dann so eine Monopolstellung zulässt, dann muss ich natürlich schon auf das Beispiel ORF Niederösterreich hinweisen, wo der ORF ja Regie geführt hat, um die ÖVP zu unterstützen, sonst wären die Wahlen dort vielleicht anders ausgegangen. Ziegler ist zwar jetzt in Pension, aber sein Werk ist ja auch schon vollbracht. (Beifall bei der FPÖ.)

Zum Bildungsauftrag: Wir haben uns eh schon das Programm vorlesen lassen, das ist ohnehin eine eher seichte Geschichte. Was da so viele Millionen wert ist, weiß ich nicht. Auf alle Fälle muss jeder zahlen, ganz egal wie und was. Von Klein bis Groß, jeder zahlt diese Fernsehsteuer.

Schauen kann aber man deswegen noch nicht, nein, nein! Da gibt es natürlich dann noch die Karte, und für die muss man noch einmal zahlen. Man muss eine ORF-Karte bezahlen, die an und für sich nicht uninteressant wäre, denn anhand dieser Karte könnte man ja unterscheiden, ob jemand schaut oder nicht schaut und in der Folge ob jemand zahlen soll oder eben nicht zahlt. Das will man aber nicht ausnützen. Die Karte hätte auch einen weiteren Vorteil: Man würde wissen, wie wenige Zuschauer der ORF überhaupt noch hat. Das interes­siert aber anscheinend niemanden. (Beifall bei der FPÖ.)

So aber ist es eine ganz glückliche Lösung für den ORF und die momentanen Machthaber, denn man hat es tatsächlich geschafft: Man hat einen Fernseh­sender, der von den Zuschauern unabhängig ist, den zuseherunabhängigen Fernsehsender. – Toll! Gute Nacht! (Beifall bei der FPÖ.)

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