10.35

Bundesrätin Mag. Isabella Theuermann (FPÖ, Kärnten): Zum Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz: Es ist eigentlich noch schlimmer, dass das schon in den Vorbereitungen sehr große Schwachstellen aufzeigt, weil die Kindergartenträger, die ja meist die Gemeinden sind, überhaupt nicht wissen, wie sie das Ganze handhaben sollen. (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.) – Ja, es ist leider so, Herr Kollege.

Sie brauchen mehr Platz, die Gruppengrößen sinken, die Betreuungsplätze fallen teilweise weg, weil die Gemeinden das Geld, um zu bauen, einfach nicht haben. Sie brauchen mehr Personal, das nicht vorhanden ist, und somit ist das einfach eine unausgereifte Geschichte, die so nicht funktioniert und die die Gemeinden überfordert. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

10.36

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Weitere Wortmeldungen liegen mir dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Somit ist die Debatte geschlossen.