Mandatsverzicht und Angelobung

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Eingelangt ist ein Schreiben des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzichte und Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates. (siehe S. 57)

Das neue sowie das wiedergewählte Mitglied des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführer Silvester Gfrerer: Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Über Namensaufruf durch Schriftführer Gfrerer leisten die Bundesrätinnen Margit Göll und Bernadette Geieregger, BA die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

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Herzliche Gratulation und herzlich willkommen im Bundesrat.

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Auch ich begrüße das neue sowie das wiedergewählte Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)