Aktuelle Stunde

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

„Gewaltschutz als gesellschaftlicher Auftrag: Wie wir die Gewaltspirale durchbrechen.“

Frau Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić ist auf dem Weg, sie ist also gleich hier.

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein:e Redner:in pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein:e Redner:in pro Fraktion sowie anschließend eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktionszugehörigkeit mit einer Redezeit von jeweils 5 Minuten. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erste ist Frau Bundesrätin Elisabeth Kittl zu Wort gemeldet. – Bitte.