11.10

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich zu einer tatsächlichen Berichtigung gemeldet. Kollege Gfrerer hat in seiner Rede gesagt, dass die Armut in den letzten Jahren nicht gestiegen ist, weil die Regierung so viele Maßnahmen gesetzt hat. – Das ist falsch.

Ich berichtige tatsächlich: Die Armut hat im Jahr 2018 16,8 Prozent der Bevölkerung betroffen, im Jahr 2019 16,5, also 0,3 Prozent weniger. Da kann man sich erinnern: Da hat es eine schwarz-blaue Regierung gegeben. (Heiterkeit der Bundesrätin Schumann.) 2020 waren es dann wieder 16,7 Prozent – eine Steigerung. 2021 waren es dann bereits 17,3 Prozent, da war Ihre Coronapolitik. 2022 waren es bereits 17,5 Prozent. (Bundesrat Kornhäusl: Er hat von der Kinderarmut geredet! Die Kinderarmut sinkt wieder, die sinkt!)

Also, Herr Kollege Gfrerer, das, was Sie gesagt haben, ist falsch. – Natürlich betrifft das auch die Kinderarmut, aber er hat es nicht gesagt. (Beifall bei der FPÖ.)

11.11

Vizepräsidentin Margit Göll: Weiters zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dipl.-Ing.ⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Maria Huber. Ich erteile ihr das Wort.