13.03

Bundesrätin Sandra Böhmwalder (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher hier im Saal und zu Hause vor den Bildschirmen! Heute geht es um Familien. Wir haben es heute gehört: Unter diesem Tagesordnungspunkt geht es um die Vereinbarkeitsrichtlinie, die Umsetzung der Work-Life-Balance-Richtlinie. Was heißt das? – Das heißt ganz genau: Die Aufteilung der Betreuungs- und Pflegeaufgaben während der Karenzzeit erfolgt bei diesem neuen Modell zwischen den Partnern.

Welche Möglichkeiten wird es in Zukunft für unsere Familien geben? – Ich möchte es noch einmal eindringlich sagen: Bei diesem neuen Modell sind mindestens zwei Monate Karenzzeit von jedem Elternteil zu leisten – dies sieht die Richtlinie vor. Die Bundesregierung setzt sie folgendermaßen um: Die 24 Monate Karenzzeit bleiben aufrecht. Die Karenzzeit wurde nicht verkürzt, sondern die Karenzzeit wird eben neu aufgeteilt. Es werden jeweils mindestens zwei Monate Betreuung von jedem Partner übernommen.

Noch einmal: Es wird also nicht verkürzt. Der Partner, der die 22 Monate beansprucht – in den meisten Fällen sind das eben die Mütter –, erleidet keine finanziellen Einbußen, weil das Kinderbetreuungsgeld von 24 Monaten auf die 22 Monate aufgeteilt wird. Es erhöht sich somit der Tagessatz. Es kann also keinesfalls von einer finanziellen Verschlechterung gesprochen werden.

Jetzt erzähle ich Ihnen von meiner Karenzzeit. Ich bin Mutter von vier Kindern und war dreimal in Karenz – erraten, ich habe ein Zwillingspärchen. Wir haben bereits damals dieses Modell umgesetzt. Mein Mann war bei meiner Karenzzeit zwei Monate zu Hause, während ich die Zeit für Weiterbildung nutzen konnte. Eine sehr wertvolle Zeit, betont mein Ehemann immer wieder, eine sehr wertvolle Zeit für den Zusammenhalt der ganzen Familie. Wir hatten damals ein Durchschnittseinkommen, wie jede normale Familie in Österreich, und es war keine finanzielle Entscheidung, für uns war es eine ideelle Entschei­dung. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Dem ständigen Ruf vieler Parteien nach mehr Väterbeteiligung folgend – wir teilen ja diese Meinung –, gehen wir mit diesem Vorschlag bestimmt in eine richtige Richtung. Dazu kommt, dass durch diese Gesetzesänderung der Familien­zeitbonus angehoben wird. Wir haben den Familienzeitbonus, der bisher zur Verfügung stand – das waren 740 Euro pro Monat –, verdoppelt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ja, wir haben diesen verdoppelt! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Auch weitere Maßnahmen werden mit diesem Antrag umgesetzt: Die Härtefall­klausel, die es bisher nur bei der pauschalen Variante des Kinderbetreuungs­geldes gab, wird nun auch beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld zur Verfügung stehen.

Mein Vorschlag ist also: Motivieren wir die Väter, machen wir ein gemeinsames Projekt daraus! Geben Sie diesem Modell eine Chance und unseren Fami­lien die Wahlfreiheit! (Heiterkeit und Zwischenruf der Bundesrätin Schartel.) Wir tun es, und unsere Kinder werden es uns danken.

Frau Bundesrätin Schartel, Familie ist Verantwortung und Geborgenheit zugleich. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

13.08