14.07

Bundesrat Matthias Zauner (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Kollege Steiner, ich habe mich jetzt an den vergangenen Sonntagabend zurückversetzt gefühlt – nicht Primetime, denn 22 Uhr ist nicht mehr ganz die Primetime –, im ORF lief – wieder einmal mit einer großartigen Einladungs­politik am Küniglberg – die Sendung „Im Zentrum“. Die Freiheitlichen waren nicht dabei, die haben gesagt, sie schicken niemanden. In Wahrheit haben Sie aber jetzt genau das erledigt, was dort ein Journalist erledigt hat, dass er nämlich die Österreichische Volkspartei mit der Mafia verglichen hat. (Bundesrat Steiner: Na, ich habe gesagt, die Mafia macht bei euch Schulungen! – Rufe bei der ÖVP: Nein, nein, nein!)

Er hat es so gesagt, Sie haben es so gesagt. Fakt ist, Sie und dieser Journalist, dessen Namen ich mir nicht gemerkt habe, haben die Österreichische Volkspartei mit einer kriminellen Organisation verglichen.

Herr Kollege Steiner, ich sage Ihnen etwas: Ich verwahre mich dagegen, dass Sie eine gesamte Partei, eine demokratische Partei, und damit alle Funktionärinnen und Funktionäre, von den Gemeinderätinnen und Gemeinde­räten über die Gemeindeparteiobleute bis hinauf zum Bundeskanzler, mit der Mafia vergleichen. Herr Kollege Steiner, das ist nicht in Ordnung! (Zwischenruf des Bundesrates Spanring.)

Das lassen wir so auf uns nicht sitzen und das ist auch nicht Fakt, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

14.09