17.38

Bundesrat Klemens Kofler (FPÖ, Niederösterreich): Frau Präsident! Herr Minister! Liebe Kollegen hier im Bundesrat! Liebe Freunde! Grüß Gott! Worum geht es heute? Wir haben jetzt eh schon ein paarmal darüber gesprochen: Es gibt viel zu viel Gewalt und Missbrauch an Kindern. Die Kinder sind die Schwächsten in unserer Gesellschaft, können sich am wenigsten wehren, und daher brauchen sie unsere Hilfe am allermeisten.

Um das neue Kinderschutzkonzept durchzubringen, müssten wir gewisse Dinge umstellen. Lehrer sollten eigentlich nur lehren, denn das haben sie studiert, das können sie und das wollen sie auch. Sie haben aber viel zu viel Verwaltungsaufgaben zu erledigen, denen ein Verwaltungsbeamter viel besser nachkommen könnte. Das würde getrennt gehören, sodass der Lehrer dann mehr Zeit für die Schüler hätte.

Wenn es zu Gewalt und Missbrauch an Kindern kommt, sind der Lehrer, die Schule, zum Teil leider auch schon der Kindergarten in vielen Fällen der beste Ansprechpartner, aber eben nicht in allen. Das Verhältnis Schüler-Schule ist nicht immer geeignet, um solch sensible Probleme zu besprechen. Deswegen brauchen wir eine weitere Plattform, eine niederschwellige Plattform, wo sich ein Kind dann auch hinzugehen traut und mit den Personen spricht, und diese müssen natürlich auch entsprechend dafür ausgebildet sein.

Dann gäbe es natürlich noch eine dritte Möglichkeit – das wäre eigentlich die natürlichste –, das wären die eigenen Eltern. Die müssten wir natürlich auch in das Konzept einbinden. Mit denen müssten wir in engem Kontakt sein, damit eben auch gewisse Vorkommnisse in den Familien – solche gibt es ja auch – verhindert werden können.

Am besten wäre es natürlich immer, Dinge zu verhindern, denn wenn sie bereits passiert sind, dann ist es schwer, etwas zu machen. Die Wunden an den Kinderseelen bleiben. Wenn es zu spät ist, ist es dann halt ungleich schwerer, die Sache zu einem guten Ende zu führen.

Was mir jetzt in der ganzen Diskussion aber schon aufgefallen ist: Da gibt es anscheinend so etwas wie ein Tabuthema, das kaum angesprochen wird, und das ist – ohne jetzt ausländerfeindlich zu sein, aber wir müssen das in diesem Fall einfach ansprechen – die Zuwanderung. Im Zusammenhang mit der Zuwanderung bestehen ja ganz andere Probleme. Die Kinder haben ja zu Gewalt einen ganz anderen Zugang. Wir können ja gar nicht beurteilen, was da alles passiert. Oder man denke auch an die Zwangsehen, an die komischen Beschneidungsrituale bei Mädchen – das ist ja alles in unser Land geschwemmt worden. (Beifall bei der FPÖ.)

Das sind ja Irrsinnsprobleme, die wir uns gar nicht vorstellen können! Wir haben uns den Freiraum, das freie Österreich, ja auch erobert. Das war ja nicht immer so. Wir haben uns ja auch emanzipieren müssen. Jetzt aber sind wir da, wo wir hingehören und wo wir hinwollen, jetzt geht es uns gut, und das gilt es zu verteidigen – mit allem, was wir haben. (Bundesrat Steiner: Bravo!) Wir können uns nicht mit solchen Problemen überschwemmen lassen. (Bundesrat Steiner: Bravo!)

So. Leider ein negatives Thema, aber das muss auch sein. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ sowie Bravoruf des Bundesrates Steiner.)

17.41

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Simone Jagl. – Bitte, Simone.