13.04

Bundesrat Klemens Kofler (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kollegen aus dem Bundesrat! Liebe Freunde hier und zu Hause! Grüß Gott! Es ist mir eine außerordentliche Ehre, obwohl es nur Zufall ist, dass ich heute der erste Redner sein darf. Also legen wir einmal los! Warum gibt es überhaupt so einen drastischen Nach­holbedarf bei den Pflichtschulabschlüssen? – Das liegt ganz sicher nicht an den Lehrern, das liegt auch nicht an den Schülern und auch nicht an deren Eltern.

Warum dann der Pisa-Schock? – Die Pisa-Studie hat uns ja wieder drastisch vor Augen geführt, dass die Leistungen massiv gesunken sind. Jetzt kann man natürlich drüber reden, vielleicht könnte man eine NGO oder eine Stif­tung gründen, lang und breit diskutieren, vielleicht könnten wir auch noch die selbsternannten Experten befragen – das ist auch immer recht amüsant –, aber es wird nichts nutzen, denn der einzige Grund ist die Zuwanderung (Ah-Rufe bei der SPÖ), die eben nicht koordiniert ist. Nur daran liegt es. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Schennach: Sehr überraschend!)

Wie soll denn das funktionieren? – Ein Lehrer kommt in das Klassenzimmer rein und niemand kann Deutsch außer er selber. Da ist der Unterricht ja nicht möglich. So viel ist eigentlich logisch, aber darüber darf man ja nicht reden. (Bun­desrätin Schumann: Das ist in der International School in Wien ...!) Darüber darf man nicht reden. Wenn man sagt, da kann man halt nichts machen!, dann sage ich, ein Parlamentarier, der sagt: Da kann man halt nichts machen!, kann aufstehen und nach Hause gehen. (Beifall und Bravoruf bei der FPÖ. – Bun­desrat Schreuder: Ja, man merkt, Sie dürfen nicht darüber reden, Sie tun es aber jetzt! Sie dürfen auch im Parlament dann nicht darüber reden!) – Ja, ich rede.

Dann kommt auch die Coronakrise dazu (Bundesrat Schreuder: Corona! Corona ist auch noch schuld!), die die Lage natürlich verschärft hat, weil die Maß­nahmen ja grundfalsch waren, obwohl es Lösungen gegeben hätte. Ich darf da an Bundesrat Spanring erinnern, der damals schon gesagt hat, man soll Luft­filter einbauen, damit man die Viren zurückdrängt und eben auch in den Schulen unterrichten kann und nicht nur die Kinder dort unterbringt. Ohne Un­terricht hat ja Schule keinen Sinn.

So aber wird das zur Dauerlösung werden. Wir werden immer wieder Geld in­vestieren, 6 000 Euro kostet das pro Hauptschulabschluss – das wäre ja noch sinnvoll investiert, das ist das einzig Gute an der ganzen Sache, da könnte ich ja noch mitgehen, aber nicht als Dauerlösung. Die Schule muss wieder funktionieren und die kann auch funktionieren. Wir haben die Lehrer, wir haben gescheite Schüler und ordentliche Eltern. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

13.07

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin und meine Vizepräsidentin Margit Göll. – Bitte sehr.