13.07

Bundesrätin Margit Göll (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörer! Ja, für mich ist die Freude auch groß, als zweite Rednerin hier am Pult stehen zu dürfen und besonders zu diesem Thema sprechen zu dürfen, aber ich möchte mit einem Zitat beginnen. Es lautet: Es gibt nur eines, was auf Dauer teurer ist als Bildung, nämlich keine Bildung.

Bildung – das wissen wir – beginnt ja nicht erst in der Schule und endet mit dem Schulaustritt. Wir alle wissen, lebenslanges Lernen umfasst genau das, was es eben aussagt: lebenslanges Lernen. Als erster Bildungsort gilt natürlich das El­ternhaus, die Familie (Bundesrätin Doppler: Ah, da schau her! Richtig!), in die wir hineingeboren werden. (Beifall und Bravoruf bei der FPÖ.) Der Kindergarten ist die erste Bildungsinstitution und erste Bildungseinrichtung, und dem Kinder­garten kommt da auch eine sehr große Bedeutung zu.

Wenn Menschen nach neun Jahren Pflichtschule keinen Pflichtschulabschluss erlangen, aus welchen Gründen auch immer (Ruf bei der FPÖ: Die ÖVP findet wieder zurück!), müssen wir die Voraussetzungen schaffen, diesen jungen Menschen diese Möglichkeit offenzuhalten, diesen Abschluss zu erlangen und Bildungslücken auch zu schließen.

Es gibt viele Menschen, die erkennen, dass sie etwas nachholen wollen, was bis­her in ihrem Leben nicht vorhanden war, und das müssen wir natürlich unterstützen. Daher ist diese Maßnahme auch so wichtig.

Ich habe es eingangs schon erwähnt: Mich freut es, dass diese Maßnahme für die Basisbildung, aber auch für den Pflichtschulabschluss, diese 15a-Vereinba­rung zwischen dem Bund und den Ländern hier festgeschrieben wird und wir wahrscheinlich sehr vielen Menschen helfen, wieder einen Job, wieder einen Arbeitsplatz zu finden.

Es ist nämlich so – ja, das ist eine Tatsache –, dass es immer noch viele junge Menschen gibt, die über keinen Pflichtschulabschluss verfügen, und es wird natürlich das Bild auch dramatisch, wenn man sich die Gruppe der Jugendlichen zwischen 16 und 24 ansieht, die weder eine Ausbildung noch eine Beschäftigung haben.

Da reden wir schon von 75 000 Jugendlichen. Wir müssen daher auch sicherstellen und Maßnahmen setzen, dass alle Schülerinnen und Schüler, die das Schulsystem verlassen, gewisse Mindeststandards, die für die 8. Schul­stufe gelten, beherrschen. Da rede ich in der Pflichtschule von Grundkompeten­zen. Wir kennen diese Grundkompetenzen alle – das sind natürlich Lesen, Rechnen und Schreiben –, und diese gilt es auch ausreichend zu vermitteln. Sie sind die Grundlage für ein erfülltes Leben und natürlich auch für Erfolg im Beruf.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ihnen wird es sicherlich auch schon bei ei­nem Besuch in einer Firma so gegangen sein, dass der Firmenchef erzählt, dass er händeringend junge Menschen anwerben möchte (Bundesrätin Schumann: Ältere bitte auch! Ältere nehmts auch!), damit sie eine Lehre machen, und dann feststellen muss, einfache Aufgaben können nicht gelöst wer­den. (Bundesrat Steiner: Handeln!)

Das muss uns schon zu denken geben und daher müssen wir natürlich alle Maß­nahmen setzen und sicherstellen, dass am Ende der 8. Schulstufe gewisse Mindeststandards beherrscht werden. Es ist von enormer Bedeutung, dass wir den Jugendlichen in der Pflichtschule Lesen, Rechnen und Schreiben vermitteln.

Nur wenn Schüler sinnerfassend lesen können, sind sie in der Schule und auch im weiteren Leben und auch in der Arbeitswelt erfolgreich. Lernen beginnt ja lange vor dem Schuleintritt – das habe ich schon erwähnt –, weshalb man auch die vorherige Entwicklung der Kinder kennen und beachten muss, und da kommt dem Elementarbereich eine enorm wichtige Bedeutung zu.

Es sind aber – ich spreche das jetzt auch ganz deutlich an – auch die Eltern in die Pflicht zu nehmen. Die Kinder sind viele Jahre zu Hause, und es ist wichtig, dass die Eltern mit den Kindern von deren Geburt an in Kontakt und in Kommu­nikation treten. Das ist sehr, sehr wichtig. Es ist auch wichtig, dass Eltern ihren Kindern vorlesen – lesen, lesen, lesen ist ganz, ganz wichtig.

Wir müssen alles daransetzen, jeden Jugendlichen zu begleiten und zu unterstüt­zen. Ich freue mich wirklich besonders, dass 173 Millionen Euro für das Nachholen der Basisbildung und für den Pflichtschulabschluss zur Verfügung ge­stellt werden. Bereits 2012 wurde diese Vereinbarung ja schon einmal ab­geschlossen, diese Maßnahme gesetzt. Das soll jetzt fortgesetzt werden, es wer­den 23 000 Personen die Möglichkeit haben, Bildungsangebote in An­spruch zu nehmen, und 11 000 Personen können den Pflichtschulabschluss nachholen. (Beifall bei der ÖVP.)

Bildung muss in jedem Alter möglich sein, und da sollten wir auch entsprechende Möglichkeiten zur Verfügung stellen. Wir finden, das ist ein guter Schritt in die richtige Richtung, und werden natürlich diesen Antrag sehr gerne unter­stützen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

13.13

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Als Nächste zu Wort gemeldet ist die andere Vizepräsidentin, Frau Bundesrätin Doris Hahn. – Bitte sehr.