18.38

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sie alle erinnern sich an die Strompreisbremse, da bin ich sicher – eine der vielen Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung, die den Preissteigerungen entgegenwirkt und auch zum Energiesparen anregt.

Für alle, die es nicht mehr so genau wissen – wie anscheinend Kollege Bernard –: Jeder Haushalt zahlt für 2 900 Kilowattstunden seines Verbrauches nur 10 Cent netto und nur für den Mehrverbrauch den aktuellen Strompreis. Verrechnet also der Stromanbieter 30 Cent, zahlen Sie für die ersten 2 900 Kilowattstunden nur 10 Cent – eine tolle Unterstützung, finde ich. Die Stromlieferanten berücksichtigen diesen Zuschuss automatisch. Es ist keine Antragstellung notwendig, es ist also auch unbürokratisch – wie immer: alle Kritikpunkte in Luft aufgelöst. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

Die Strompreise sind gegenüber 2022 stark gesunken, trotzdem weiß man nicht, wie es sich entwickeln wird – Schwankungen sind noch da (Bundesrätin Hahn: Davon weiß die EVN noch nicht so viel!) –, und da die Strompreisbremse im Juni 2024 auslaufen würde, verlängern wir sie bis Ende des Jahres 2024, um da auch alle Unsicherheiten auszuschließen und die Menschen weiter zu entlasten. Diese Maßnahme wirkt auch inflationsdämpfend, und so kann man eigentlich nur zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

18.40

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. Arlamovsky. – Bitte sehr.