18.53

Bundesrätin Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber (Grüne, Steiermark): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zusehende! Als Steirerin freue ich mich heute besonders, zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen zu können. Man kann da auch wirklich sagen, die Mobilitätswende ist auf Schiene, und das ist gut so.

In der Steiermark wird die Rekordinvestition in den Bahnausbau und damit die Mobilitätswende so richtig sichtbar: mit der Koralmbahn, mit dem Semmeringbasistunnel und auch mit der gezielten Investition in Regionalbahnen, ich denke da an die Graz-Köflacher Bahn; die Elektrifizierung läuft und wird uns eine Taktverdichtung bringen, die wir in der Weststeiermark dringend brauchen.

Es ist ein erfreulicher Tag, wenn es um die Verkehrswende in unserer steirischen Landeshauptstadt geht, und wenn es darum geht, die Mobilität in Graz nachhaltiger und klimafreundlicher zu gestalten. Wir beschließen heute einen Zweckzuschuss an die Stadt Graz von rund 38 Millionen Euro für den Ausbau des Straßenbahnnetzes. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesrät:innen von ÖVP und SPÖ.)

Was wird damit gemacht? – Es geht um den zweigleisigen Ausbau der Linien 1 und 5, wodurch die Taktung maßgeblich erhöht werden kann. Dieser Ausbau ist wirklich dringend erforderlich. Wenn man sich beispielsweise die Linie 5 anschaut: Diese fährt schon seit 1900 eingleisig vom Zentralfriedhof nach Puntigam, mittlerweile machen aber steigende Fahrgastzahlen ein dichteres Intervall, als auf der eingleisigen Strecke möglich ist, einfach zwingend erforderlich. Es geht auch um die dringend notwendige Entlastung der Grazer Innenstadt durch die neue Strecke über die Neutorgasse.

Wer Graz kennt, weiß: Das sind auch für die Stadt Graz wahrlich Jahrhundertprojekte, wenn es um den Ausbau des öffentlichen Verkehrs geht.

Der heutige Beschluss ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in eine klimafreundliche Zukunft der Stadt, und ich bin davon überzeugt, das wird noch mehr Menschen zum Umsteigen bewegen.

Mit dem Klimaticket gibt es da ja auch den idealen Türöffner zu niederschwelliger, leistbarer und klimafreundlicher Mobilität für alle Menschen in Österreich. – In diesem Sinne wünsche ich euch allen schöne und erholsame Feiertage. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesrät:innen von ÖVP und SPÖ.)

18.56

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Vielen Dank.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Markus Stotter. – Bitte sehr, Herr Bundesrat. (Bundesrat Schennach: Das ist aber kein Steirer! – Bundesrätin Schumann: Nein, das ist eine Leihgabe aus Tirol! – Weiterer Ruf bei der SPÖ: Die sind solidarisch!)