19.57

Bundesrätin Elisabeth Wolff, BA (ÖVP, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher, von wo auch immer! Ich komme wieder ganz kurz und knackig zum vorliegenden Gesetzesbeschluss. Mit unserem heutigen Beschluss dazu legen wir nämlich fest, dass die Datenbasis zur Überweisung des Klimabonus erweitert werden soll, sodass in Zukunft noch mehr Menschen ganz einfach vom Klimabonus profitieren können.

Im Moment können rund neun von zehn Menschen den Klimabonus einfach überwiesen bekommen. In Zukunft hoffen wir, das erweitern zu können, sodass vielleicht auch noch die zehnte Person den Klimabonus einfach überwiesen bekommen kann und nicht der umständlichere Weg über die Post gegangen werden muss.

Hinsichtlich regionaler und vor allem auch sozialer Treffsicherheit hat sich ja mein Kollege Adi Gross schon sehr bemüht, zu erklären – auch anderen Fraktionen –, inwiefern diese gegeben ist. Deswegen möchte ich dazu auch gar nicht mehr weiter Stellung nehmen.

Ich bitte Sie aber, vielleicht gehen Sie ja heute mit uns gemeinsam den Weg des Weihnachtswunders und stimmen doch auch noch diesem Erfolgsweg der ökosozialen Steuerreform zu, sodass noch viel mehr Menschen davon profitieren können! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Zu guter Letzt bleibt mir auch nur noch zu sagen: Ich wünsche Ihnen allen frohe Weihnachten, frohe Festtage, einen guten Rutsch und vor allem auch viel Gesundheit für das nächste Jahr. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

19.58

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesminister Leonore Gewessler. – Bitte, Frau Bundesminister.