10.57

Bundesrätin Barbara Prügl (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Lieber Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Gerade, wenn die Zeiten rauer und von Herausforderungen – vor allem unmittelbaren Unruhen – geprägt sind, suchen die Menschen geistigen Halt. Gerade wenn ständige Veränderung und ungeplante Ereignisse auf sie einpras­seln, suchen Menschen nach Traditionen und Beständigkeit. Gerade da sind es dann die Religionen und die Glaubensgemeinschaften, die den Menschen seit eh und je geistige Stütze und Identität geben.

Daher finde ich es einen wichtigen und richtigen Schritt – meine Vorrednerin hat es auch schon gesagt –, dass der Absetzbetrag des Kirchenbeitrages erhöht wird, und zwar von 400 auf 600 Euro. Das heißt, dass nun bis zu 200 Euro mehr vom Beitrag an Kirchen und Religionsgemeinschaften von der Steuer abge­setzt werden können. Der neue Absetzbetrag soll auch schon ab dem heurigen Jahr gelten.

Ja, meine Damen und Herren, damit nimmt der Staat jährlich für die Entlastung der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler 10 Millionen Euro in die Hand. Das betrifft die breite Bevölkerung und nicht die Bussi-Bussi-Gesellschaft, wie der Kollege aus der SPÖ gemeint hat, aber vielleicht interessiert es euch gar nicht. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen. – Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Man sieht, der erfolgreiche Weg der gezielten Entlastun­gen setzt sich also fort. Die Regierung unter Bundeskanzler Karl Nehammer setzt sich mit ganzer Kraft für alle Menschen in Österreich ein.

Werfen wir nun einen Blick auf so ein allgemeines Kirchenjahr! Claudia hat da heute schon ein paar Dinge erwähnt. Ich möchte trotzdem auch ein Beispiel aus meiner Gemeinde im Innviertel in Oberösterreich erwähnen – es ist aber in ganz Österreich ähnlich –: Advent, Adventkranzsegen, Weihnachten mit Kinder- und Christmette, Ostern mit Speisenweihe, Ratschengehen der Ministranten, diverse kirchliche Veranstaltungen, bei denen auch die Vereine ein bissl einge­bunden sind, Fronleichnamsprozession – oder auch Kranzltag, wie man bei uns sagt –, Erntedankfest, Christi Himmelfahrt mit Erstkommunion, Florianimesse. Auch unsere Vereine sind dabei: die Musikkapelle, die Feuerwehr, der Kamerad­schaftsbund, die Goldhauben und so weiter. (Ruf bei der SPÖ: Die Goldhauben ...!)

Ja, meine Damen und Herren, was ich damit meine, ist, dass das kirchliche Feste sind, die Österreichs Kultur und Traditionen widerspiegeln und auch ausmachen. Da tut sich etwas, da kommen die Leute zusammen, da werden Gemeinschaft und auch das soziale Miteinander von klein auf gelebt. Das ist bedeutsam und sehr wertvoll. Die Kirchen leisten neben der spirituellen Bereicherung auch einen wertvollen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt, wenn man es so zusam­men­fasst. Außerdem bieten sie viele soziale und gemeinnützige Dienste zugunsten der Bürgerinnen und Bürger an. Die Gesetzesänderung ist somit auch – das möchte ich auch betonen – eine Würdigung dieser wertvollen Dienste der Kirchen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren, die Anhebung der Absetzbarkeit des Kirchenbeitrags von 400 auf bis zu 600 Euro ist wichtig und richtig, um Gläubige gerade in Zeiten der Teuerung hinsichtlich ihres Beitrags für Kirchen und Glaubensgemeinschaften zu entlasten, denn gerade in Krisenzeiten kann der Glaube eine wichtige Stütze sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

11.00

Vizepräsident Dominik Reisinger: Danke.

Zu uns gekommen ist Bundesminister Rauch. Ich darf ihn recht herzlich im Namen des Bundesrates bei uns begrüßen. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Bundesrät:innen der SPÖ.)

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Adi Gross. Ich erteile ihm dieses.