11.14

Bundesrat Mag. Sascha Obrecht (SPÖ, Wien): Ich wollte nur kurz etwas richtigstellen. Normalerweise hört mir der Finanzminister sehr aufmerksam zu, diesmal war er gar nicht so aufmerksam: Ich habe in meiner Rede tatsächlich nicht von Markteingriffen geredet. Also diese Phrase habe ich nicht verwendet, das kam nicht von mir. Ich glaube tatsächlich, dass es möglich gewesen wäre. Ich sehe das anders als Sie, ganz bewusst, aber ich habe das nicht gesagt. Insofern will ich das auch zurückweisen.

Was ich wirklich gesagt habe, ist, dass wir zu wenig Übergewinne abschöpfen. Dazu stehe ich auch. Ich finde, das ist fatal, was wir hier machen.

Der Minister sagt, die Investitionskraft der Unternehmen muss gewahrt bleiben. Wenn man sich anschaut, was der Verbund in den ersten drei Quartalen des Jahres 2023 an Gewinn gemacht hat: Das waren 2 Milliarden Euro. Bezahlt hat er einen Energiekostenbeitrag in Höhe von 77 Millionen Euro – da bleibt genug an Investitionskraft! Da bleibt tatsächlich ein solch hoher Teil, dass man sich schon fragen muss, wem das Geld da eigentlich vorenthalten wird, wer diesen Betrag wirklich zahlt.

Reden wir auch über die OMV! Die OMV hat 18 Millionen Euro an Kosten­beitrag gezahlt. Allein in Rumänien – wenn man es vergleicht – ist eine halbe Milliarde Euro gezahlt worden.

Also man kann schon ein bisschen mehr abschöpfen, man kann für die österreichischen Steuerzahler:innen schon auch Geld zurückholen, wenn man nur will – nur die Bundesregierung will es einfach nicht. (Beifall bei der SPÖ.)

Abschließend mag ich etwas Versöhnliches sagen. Ich habe gesagt, ich wünsche mir eine neue Bundesregierung. Dabei bleibe ich auch, ich will aber positiv hervorheben, dass die beiden Herren Minister links und rechts von mir tatsäch­lich eigentlich immer im Bundesrat vertreten sind, wenn wir parlamentarische Debatten führen. Das ist vorbildhaft im Vergleich zu vielen anderen Ihrer Kolleginnen und Kollegen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrätin Eder.)

11.16

Vizepräsident Dominik Reisinger: Zu einer weiteren Stellungnahme hat sich der Herr Bundesminister zu Wort gemeldet. – Bitte.