11.40

Bundesrätin Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber (Grüne, Steiermark): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zusehende! Ich kann das jetzt hier sehr kurz machen, meine Vorredner:innen haben die wesentlichen Eckpunkte schon genannt. Bei diesem Tagesordnungspunkt geht es um die Verlängerung der kostenfreien Covid-19-Impfangebote.

Im Kern geht es darum, zwei Dinge sicherzustellen: Sowohl der Impfstoff als auch die Verabreichung der Impfungen sollen auch in Zukunft kostenlos bleiben. Wir beschließen heute eine Übergangslösung für die Finanzierung bis 31.8., das ist richtig, weil ab 1.9. die Finanzierung dann über eine andere Schiene als bisher erfolgen soll.

Im Rahmen des Finanzausgleichs –Kollegin Prügl hat das schon genannt – wurde eine neue Regelung vereinbart, bis diese neue Regelung Mitte des Jahres greift. Die Covid-19-Impfung soll dann in das nationale Impfprogramm überführt werden, und dann auch über Bund, Länder und Sozialversicherungsträger drittelfinanziert werden.

Kurzum: Was ist das Wesentliche heute? – Für die Menschen in Österreich ändert sich dadurch nichts, da kann ich Kollegen Wanner beruhigen. Die Covid-19-Impfung ist selbstverständlich auch im Herbst/Winter weiterhin kostenlos verfügbar und bleibt das auch. Ich bitte daher um breite Zustimmung. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

11.42

Vizepräsident Dominik Reisinger: Danke.

Als Nächster ist Herr Bundesminister Johannes Rauch für eine Stellungnahme zu Wort gemeldet. Ich erteile ihm dieses.