15.28

Bundesrätin Johanna Miesenberger (ÖVP, Oberösterreich): Herr Vorsitzender! Geschätzte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuhörerinnen und Zuhörer hier im Saal! Stellen Sie sich vor, Sie haben bei Ihnen zu Hause in der Gemeinde die Möglichkeit, einen Acker zu mieten, um vielleicht selber Gemüse oder auch Getreide zur eigenen Lebensmittelproduktion, zur Selbstversorgung zu bestellen. Dieser Acker liegt aber schon länger brach, ist stark verunkrautet, Sträucher wachsen schon darauf. Daher müssen Sie diesen Acker sauber machen, Sie müssen ihn vielleicht umbrechen und von Unkraut und Sträuchern befreien, damit Sie das Saatgut gut in die Erde legen können, damit etwas entstehen kann. Erst bei wirklich guter Kulturführung, bei guter Pflege und den richtigen Maßnahmen können Sie auch eine gute Ernte einbringen.

Sie wissen, als Landwirtin weiß ich natürlich ganz genau, welche Bedeutung ein guter, fruchtbarer Boden und natürlich wertvolles Saatgut in Bezug auf eine gute Ernte haben. Brachliegende Industrie- und Gewerbeflächen sind – auch wenn man es auf den ersten Blick nicht meinen möchte – genauso fruchtbare Böden, denn sie haben das Potenzial, dass wir sie, wenn wir geschickt investieren, nachhaltig wieder in die Wirtschaftskreisläufe eingliedern.

In Österreich gibt es schätzungsweise 3 000 bis 6 000 Hektar brachliegende Industrie- und Gewerbeflächen. Das entspricht umgerechnet etwa 20 000 bis 40 000 Fußballfeldern.

Wo aber liegen die Herausforderungen bei der Revitalisierung der Standorte? – Wir haben gehört, brache Flächen, aber auch Gebäude können kontaminiert sein. Es entstehen langwierige behördliche Verfahren und daraus auch hohe Kosten, die diese Revitalisierung oftmals ziemlich erschweren. Daher gelingt heute gerade mit dieser Novelle, mit der Novelle des Altlastensanierungsgesetzes, ein großer Schritt.

Wir legen heute das richtige Saatgut in den fruchtbaren Boden. Das heißt, wir vereinfachen und beschleunigen zukünftig behördliche Verfahren, wir erweitern die Förderung der Revitalisierungsmaßnahmen und schaffen auch den rechtlichen Rahmen für die Finanzierung. Wir regeln die Haftung für die Liegenschaftseigentümer von Altlasten neu, und für mehr Transparenz und Übersichtlichkeit von Altlastenstandorten wird eine Onlinekarte auf GIS-Basis geschaffen, was besonders auch für die Gemeinden hilfreich sein wird.

Was hat das aber nun für Auswirkungen? Welche Ernte können wir dann auch einfahren? – Durch die Sanierung kontaminierter Flächen und die Wiedereingliederung von Brachflächen kommt es schon zu einer Reduzierung von Umweltbelastungen im Boden sowie auch nachfolgend in den Gewässern. Auch bieten revitalisierte Brachflächen attraktive und erschlossene Standorte für neue Unternehmen, für Gewerbe, haben aber auch Potenzial für die Entwicklung neuer, attraktiver Wohnviertel. Und das alles sichert Arbeitsplätze und trägt zur Verbesserung der Wohnqualität in unseren Städten und Gemeinden bei.

Dazu möchte ich nur drei positive Beispiele aus Linz in meinem Heimatbundesland Oberösterreich aufzählen. Auf nicht mehr genutzten Flächen auf dem Gebiet der Voestalpine Stahl sind ein modernes Logistikzentrum sowie ein Erlebnismuseum, die Voestalpine Stahlwelt, entstanden. Weiters ist am Standort eines ehemaligen Hafenspeichers das Ars Electronica Center, ein modernes, visionäres Museum für Medienkunst und digitale Technologie, gebaut worden. Und – da ist man derzeit auch noch im Umbau – in der ehemaligen Tabakfabrik in Linz ist nun Platz für moderne Kreativbüros für Start-ups. Weitere Kulturangebote in der Stadt, Wohnungen sowie ein neues, zeitgemäßes Hotel in der Innenstadt sind entstanden.

So ist durch das ALSAG, also das Altlastensanierungsgesetz, in den letzten 35 Jahren – wir haben schon gehört, es feiert Geburtstag – viel Gutes entstanden. Das Beste ist aber, dass wir durch die moderneren, zeitgemäßeren Maßnahmen im Rahmen dieser Novelle jetzt zusätzlich auch den Flächenverbrauch schneller eindämmen können und damit die wertvolle Ressource Boden ihrem ursprünglichsten Zweck widmen, nämlich der Aussaat, der Ernte wertvoller Lebensmittel und dem Erhalt der Biodiversität in unserem Land. Ich freue mich daher über die breite Zustimmung zu diesem Gesetz. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

15.33

Vizepräsident Dominik Reisinger: Danke sehr.

Für eine erste Stellungnahme hat sich Frau Bundesministerin Gewessler zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr dieses.